Ein soziales Coronahilfsprogramm für die ganze Stadt
+++ Bürgerschaft beschließt umfassendes Coronahilfsprogramm +++ Bis zu 246.000€ für Unternehmen und Selbstständige +++ FFP2 Masken für Bedürftige +++ 40.000 für digitale Kulturevents +++ Citygutscheine für Kultur- und Sozialpassbegünstigte sowie Menschen in Kurzarbeit +++
Nach einem langen Ringen der politischen Lager bis zur letzten Minuten konnte die Greifswalder Bürgerschaft sich auf ihrer Sitzung vom 01.02.2021 auf ein Coronahilfsprogramm einigen. Als Fraktion haben wir uns intensiv in diese Debatte eingebracht und konnten am Ende die für uns wichtigen Punkte durchbringen und so ein soziales Hilfspaket schnüren, das allen durch die Coronakrise in Not geratenen Bürgerinnen und Bürger helfen kann.
Mit bis zu 246.000€ unterstützt dieStadt Unternehmen und Selbstständige. Sie können bis zu 1000€ je Lockdown-Monat, also bis zu 3000€ für Dezember 2020 bis Januar 2021 beantragen. Wir hoffen mit diesem Geld einen wichtigen Beitrag für das Überleben unserer lokalen Wirtschaft leisten zu können, drängen aber gleichzeitig dazu Bundes- und Landesregierung ihre Hilfen noch schneller und effizienter an die Betroffenen auszuschütten als das leider bisher der Fall war. Außerdem appellieren wir an die Vermieter für Mietsenkungen offen zu sein, wenn coronabedingt Mietflächen nicht genutzt werden können.
Mit bis zu 150.000€ werden Citygutscheine im Wert von 50€ an Menschen ausgegeben, die durch die Krise in Kurzarbeit gehen mussten oder den Kultur- und Sozialpass besitzen. Diese Gutscheine haben sich bereits in anderen Städten bewährt und helfen nicht nur den Empfängerinnen und Empfängern, sie stärken außerdem den Greifswalder Handel und sorgen für Umsätze nach den schweren Zeiten des Lockdowns. Außerdem beschafft die Stadt FFP2 Masken im Wert von 10.000€ und wird diese kostenlos an Bedürftige ausgeben. Das war uns ein besonderes Anliegen, da die Preise für FFP2 Masken seit der Verpflichtung gestiegen sind und es weiterhin kein Zeichen von Bund und Ländern gibt, Menschen mit wenig Einkommen wirksam zu unterstützen.
Mein besonderes Anliegen ist der bis zu 40.000€ große Fördertopf für digitale Kulturevents. Der Verein Kulturwerk MV hat uns hier wichtige Impulse gegeben und unsere Kolleg:innen aus der Rostocker Bürgerschaft sind hier bereits vor uns diesen richtigen Weg gegangen. Clubs, Vereine, freischaffende Künstler:innnen und Kulturschaffende können ihre digitalen Veranstaltungsideen zu 100% von der Stadt fördern lassen und so nicht nur ihre Projekte und Veranstaltungen umsetzen, sondern gleichzeitig auch alle Beteiligten – etwa von dem DJ bis zur Technikerin - angemessen bezahlen.
Das Hilfsprogramm ist also ein umfängliches und soziales Hilfspaket um als Stadt und Fraktion unser größtmögliches zu leisten und dabei alle durch die Pandemie betroffenen Gruppe eine Unterstützung anzubieten. Es ersetzt jedoch nicht die finanzielle Verantwortung von Bund und Land. Die vereinbarten Hilfen kommen zu spät und die bürokratischen Hürden sind oftmals zu hoch. Wir werden hier auf allen Ebenen den Druck beibehalten um einen Einzelhandels- und Kultursterben zu verhindern und bleiben dran!
