Einigung zu Coronahilfen dank großer Kraftanstrengung gelungen

Jörn Kasbohm

+++ gemeinsame Pressemitteilung der Bürgerschaftsfraktionen von LINKE/MUT, Grünen und SPD +++ Einigung zum gemeinsamen Vorgehen zu den Coronahilfen konnte in letzter Minute erzielt werden +++ Hilfe für von Kurzarbeit Betroffenen, Familien, Kulturschaffenden und Unternehmerinnen und Unternehmern, Greifswalderinnen und Greifswaldern +++

 

Die Bürgerschaftsfraktionen der GRÜNEN, der SPD und der LINKE/MUT, freuen sich, dass in quasi letzter Minute vor der Bürgerschaftssitzung gestern eine Einigung unter den fünf großen Fraktionen zum Vorgehen zu den Coronahilfen erzielt werden konnte. Alexander Krüger, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Unser Ansatz ist immer, so weit möglich im Konsens, solidarisch und untereinander abgestimmt vorzugehen. Schließlich betrifft ja auch die Pandemie alle Greifswalderinnen und Greifswalder“.

Es ist ein gutes Signal an alle Greifswalder. Hartnäckigkeit und Entgegenkommen haben sich ausgezahlt. Wir haben jetzt einstimmig eine Vorlage verabschiedet, die von Kurzarbeit Betroffenen, Familien, Kulturschaffenden und Unternehmerinnen und Unternehmern, Greifswalderinnen und Greifswaldern hilft.“

Dr. Andreas Kerath, Fraktionsvorsitzender SPD ergänzt: „Der Beschluss beinhaltet, dass alle Kultur- und Sozialpass-Inhaberinnen und -Inhaber einmalig jeweils Citygutscheine in einer Gesamthöhe von 50,00 € erhalten. Auch von Corona-bedingter Kurzarbeit betroffene Greifswalder Einwohnerinnen und Einwohner erhalten auf Antrag einmalig jeweils Citygutscheine in einer Gesamthöhe von 50 €.“

Er ergänzt: „Auch für digitale Kulturevents für Greifswalder von Greifswaldern können in Lockdown-Zeiten Förderungen beantragt werden."

"In einem weiteren Punkt wollten wir, dass die Stadt Greifswald im Umfang von 10.000,00 € FFP2-Masken kostenfrei an Bedürftige verteilt. Diese Verteilung könnte zum Beispiel über die Tafel, dem Behindertenforum oder ähnlichen Strukturen umgesetzt werden.“, so Dr. Jörn Kasbohm (DIE LINKE / MUT).

„Eins ist klar, wir können die Not nicht heilen, sondern nur abmildern. Und wir können nur da eingreifen, wo die Hilfen von Bund und Land nicht ausreichen. Trotzdem sind wir bereit nachzujustieren, wenn die Hilfen nicht ausreichen“, stellte Krüger in der Einbringung dar.

Auch im Bereich Marketing haben wir dezidierte Maßnahmen verabschiedet, die etwa eine Verbesserung der Marktpräsenz bedeuten. Wir denken zudem, dass der erfolgreiche Citygutschein die beste Möglichkeit ist, das Geld in der regionalen Wertschöpfung zu halten. Hier appellieren wir an die Kreativität unserer Unternehmerinnen und Unternehmer.

„Am meisten hilft uns allen allerdings, wenn wir gemeinsam und solidarisch die Ansteckungszahlen in den Griff und keine dritte Welle bekommen“, sind sich Kerath, Kasbohm und Krüger abschließend einig.

gez. Alex Krüger (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Andreas Kerath (SPD-Fraktion), Dr. Jörn Kasbohm (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT und TIERSCHUTZ)