Skip to main content

Anregung für einen Kinder- & Jugendbeirat in Greifswald

Yvonne Görs: Die Senioren haben einen direkten Draht zur Bürgerschaft, die Frauen ebenfalls. Nun wäre es sinnvoll, derartiges auch für Kinder und Jugendliche anzubieten.

Kinder- und Jugendbeiräte sind eine Form der Einbeziehung und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an kommunalpolitischen Entscheidungen und Prozessen. Beteiligung ist ein geeignetes Mittel, Kinder und Jugendliche die elementaren Verfahren demokratischen Handelns zu vermitteln. Kinder und Jugendliche lernen sich für ihre Interessen einzusetzen und Ansichten/Meinungen demokratisch auszuhandeln.

Es gibt viele Themen und Entscheidungen in unserer Stadt, an denen Kinder und Jugendliche beteiligt werden sollen. Hierfür möchten wir eine Verbindlichkeit schaffen und haben uns entschieden die Gründung eines Kinder- und Jugendbeirates umzusetzen. Hierbei möchten wir den Kindern und Jugendlichen aber kein fertiges Konzept vorsetzen, sondern mit ihnen gemeinsam diese Idee entwickeln.

Um unsere Kinder und Jugendliche an diesem Prozess zu beteiligen, wären verschiedene Formate möglich. Dies könnten sein: Stadtteilkonferenzen, Jugendforen oder andere Formen der Beteiligung. Diese Formate sollten unterstützt werden durch Schulen/Schülerräte, Vereine der Kinder und Jugendarbeit aus Greifswald, bestehende Beiräte aus MV und der Beteiligungswerkstatt des Landesjugendringes MV e.V..

Hierbei hoffen wir Kinder und Jugendliche zu finden, die Interesse an der Arbeit im Beirat haben. Diese sollten dann mit Unterstützung der Verwaltung, dem Stadtjugendring Greifswald e.V. und dem Kinderbeauftragten unsere Stadt die Formalitäten des Beirates entwickeln (eventuell Satzung, Geschäftsordnung etc.).

Abschließend wird sich dann der Kinder und Jugendbeirat gründen und seine Arbeit aufnehmen.

Yvonne Görs

 

Ressourcen

Gemeinsamer Bürgerschaftsbeschlußentwurf der DIE LINKE mit SPD und B90/Die Grünen - Forum 17.4

OZ-Artikel vom 11.01.2017

 

 

Beschlussvorlage um "Flächen für legale Graffiti" zu schaffen

Vorlage der Fraktion DIE LINKE (interfraktionell angestrebt)

Graffiti-Mauer in der Hafenstraße, dahinter die Abrissflächen des neuen B-Plan 55
Graffiti-Mauer in der Hafenstraße, dahinter die Abrissflächen des neuen B-Plan 55

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Freigabe und die Bereitstellung von Oberflächen für das legale Aufsprühen von Graffiti.

Die Verwaltung wird beauftragt, Flächen zu suchen und Nutzungsbedingungen für die Gestaltung der freigegebenen Flächen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald festzulegen.

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald veröffentlicht die freigegebenen Flächen und die mit der Nutzung verbundenen Bedingungen im Internet.

Sachdarstellung/Begründung:

In vielen Städten ist Graffiti als Kunstform und Jugendkultur längst akzeptiert und etabliert. So auch in unserer Stadt. Dabei geht es um farbenfrohe Kunstwerke und nicht um die Förderung flüchtig auf Häuserwände geschmierter „Tags" (Signaturkürzel).

Leider werden die Flächen für legales Graffiti immer weniger. Mit der Beräumung des B-Plans 55 fällt nun auch die letzte Wand dem Bagger zum Opfer. Somit gibt es leider in unserer Stadt keine öffentlichen Flächen mehr.

Um Jugendlichen Gestaltungsräume und Möglichkeiten zur künstlerischen Selbstverwirklichung zur Verfügung zu stellen, muss ein Plan entwickelt werden, in dem Wände für legales Sprayen aufgezeigt werden. Die künstlerische Betätigung ist ausschließlich auf den im Plan ausgewiesenen Flächen möglich, außerhalb dieser Flächen gelten die üblichen gesetzlichen Bestimmungen. Die Bereitstellung legaler Flächen ist eine anerkannte Methode zur Prävention von Vandalismus und Schmierereien in der Stadt.

Weiterhin müssen Nutzungsbedingungen festgelegt und ein Ansprechpartner innerhalb der Verwaltung bestimmt werden.

 

 

Wie weiter mit dem Quartiersmanagement in Schönwalde II ?

Vorlage der Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Dr. Ulrich Rose (AL) (interfraktionell angestrebt)

 

Beschlussvorschlag:

Bei der Neuausschreibung des Quartiersmanagements in Schönwalde II ab dem 1. April 2016 ist eine Aufgaben­erwei­terung vorzunehmen. Dafür ist eine weitere halbe Stelle in die Kosten­struktur aufzunehmen und bereits in der Ausschreibung als solches auch mit anzuführen.

Die Aufgabenerweiterung soll sich am integrativen Ansatz des Programms „Soziale Stadt“ orientieren und sowohl Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur, wie Gebäude und Wohnumfeld, als auch zur Verbesserung des sozialen Lebens umfassen.

Die bisher gesammelten Erfahrungen dürfen weder inhaltlich noch personell verloren gehen.

 

Sachdarstellung/Begründung:

Bislang liegen den Bürgerschaftsgremien keine direkten Informationen zum Sachstand und Hintergründen der Schließung des Quartiersmanagements in SW II zum 31.12.2015 vor. Lediglich aus der Zeitung ist bekannt, dass die Caritas als bisheriger erfolgreicher Betreiber zu den laufenden Konditionen nicht mehr zur Verfügung steht.

Das ist insofern sehr bedauerlich, da das Quartiersmanagement in SWII aufgrund der komplexen sozialen Situation in Schönwalde II seit 2004 im Bund/Länder Programm „Soziale Stadt – Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf“ aufgenommen war.

Das Programm verfolgt einen integrativen und damit neuen Ansatz: Investitionen der Stadt-erneuerung in Gebäuden und Wohnungen, in Wohnumfeld und Infrastruktur werden durch Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lebenslagen der Bewohnerschaft ergänzt, etwa zur Ausbildung und Qualifikation, zur Betreuung von Jugendlichen und zur sozialen Integration. Das erfordert eine Bündelung von Programmen und das Zusammenwirken aller Akteure im Quartier.

In seinen Jahresberichten, in Berichten von Vertretern der Ortsteilvertretung Schönwalde II und aus Berichten von diversen Einwohnern wird dem Quartiersmanagement in Schönwalde II uneingeschränkt eine aktive, erfolgreiche und substantielle Arbeit im Stadtteil bescheinigt. Insbesondere die für das Quartiersmanagement in Schönwalde II verantwortliche Person wird immer als Aktivposten hervorgehoben.

Eine Unterbrechung dieser Aufgabe als gravierender Teil der Stadtteil-Entwicklung von Schönwalde II ist daher auf ein Minimum zu reduzieren. Da derartige Aufgaben im Umfeld der sozialen Lebenslagen der Bewohnerschaft auch ein überaus personengebundenes Vertrauensverhältnis zwischen Quartiersmanagement und Bewohner voraussetzt, fängt ein neuer Betreiber in dieser Hinsicht wieder völlig von vorn an.

Somit sollten sowohl die inhaltlichen und organisatorischen Erfahrungen der Caritas als bisheriger Betreiber zur künftigen Fortführung des Quartiersmanagement Bestandteil der erforderlichen Ausschreibung sein, als auch die dazugehörigen finanziellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden.

Die Notwendigkeit einer Erweiterung des Personals für das Quartiersmanagement kann auch durch Aufgaben im Seniorenbereich zusätzlich begründet werden. Im anstehenden Seniorenförderkonzept der UHGW wird insbesondere der hohe Anteil an Senioren in Schönwalde II festgestellt. Verbunden mit der Forderung nach neuen Kommunikationsmöglichkeiten auch für diese Altersgruppe und nach Möglichkeit dies auch generationen-übergreifend, besteht somit ein dringender Bedarf an die Entwicklung solcher neuer offenen und integrativen Kommunikationsmöglichkeiten. Sie wären an Orten mit hoher Besucherfrequenz anzusiedeln (z.B. Einkaufszentren des Stadtteils). Das Quartiersmanagement wäre hier methodisch und sozial-kompetent ein idealer Partner derartige Konzepte zu entwickeln und zur Umsetzung vorzuschlagen. Auch die verstärkte Verknüpfung von Leistungsanbietern (privat, öffentlich, kommerziell) und den Bedürfnissen der Senioren sind nun gezielter zusammenzuführen.

Voraussichtlich werden ab 2017 Vorstrukturen eines Bürgerhaushaltes eingeführt werden. Das Quartiersmanagement in Schönwalde II führt bereits einen Bürgerverfügungsfond für Schönwalde II und hat daher dringend erforderliche Erfahrungen, wie Bürger Stadtteil-bezogen in derartigen Projekten zur besseren Bürgerbeteiligung eingebunden werden können. Somit besteht hier eine weitere Option an Aufgaben für das Quartiersmanagement.

Die Eilbedürftigkeit ergibt sich aus der Zielsetzung, die Schließungszeit auf ein Minimum zu begrenzen. Das Quartiersmanagement wurde zum 31.12.2015 geschlossen und soll wohl zum 1. April nach Ausschreibung wieder arbeitsfähig sein. Damit die Ausschreibung schnellst möglich erfolgen kann, müssen noch im Januar die entsprechenden Beschlusslagen der Bürgerschaftsgremien noch im Vorfeld der Ausschreibug bestätigt sein.

 

 

Entwurf einer Beschlussvorlage zur Erstellung eines Seniorenförderplans

Vorlage der Fraktionen DIE LINKE, Die Grünen/B90, SPD (interfraktionell angestrebt)

 

Beschlussvorlage

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister einen integrierten Seniorenförderplan aufzustellen.

Die Entwicklung und Erstelllung eines solchen integrierten Seniorenförderplans sollte in enger Abstimmung mit dem Seniorenbeirat und anderen ehrenamtlich, behördlich bzw. privatwirtschaftlich organisierten Akteuren in Greifswald auf diesem Feld erfolgen.

Es wäre der Stand der aktuellen Rahmenbedingungen zu beschreiben, daraus der Bedarf zu ermitteln und dementsprechend künftige Maßnahmen vorzuschlagen. Insbesondere Aspekte wie „Aktivität & Teilhabe“, „Gesundheit & Sicherheit“ sowie „Fürsorge & Pflege“ in den Bereichen „Freizeit“, „Wohnen“, „Verkehr“ und „Kommunikation“ und „Beratung“ könnten Schwer­punkte für ein solches Seniorenförderkonzept sein.

 

Begründung

Gegenwärtig wachsen in Greifswald insbesondere die jüngsten und die ältesten Jahrgänge am stärksten. Die ältere Generation zeichnet sich nach dem Austritt aus dem Berufsleben zunächst durch eine hohe Vitalität und Aktivität sowie Interesse an Teilhabe am städtischen Leben aus. Es gilt hier, dieser Bevölkerungsgruppe nicht nur ausreichend Angebote zu ermöglichen, sondern dieses Potential auch besser für die städtische Entwicklung mit einzubinden. Später rücken dann für die Betroffenen und deren Familien eher Fragen der Fürsorge und Pflege in den Vordergrund. Allen dieser Altersgruppe ist jedoch der Wunsch nach Gesundheit & Sicherheit gemeinsam.

Die Bürgerschaft und ihre Gremien beschäftigten sich beispielsweise vor kurzem mehrfach mit Themen, die gerade auch für Senioren in diesem Sinne überaus relevant wären (z.B. Generationenpark mit Sportgeräten; Rolle der Kleingartensparten; wohnungsnahe Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf im Ostseeviertel / Aldi/Sky-Standorte; Mietpreisbremse; Projekte zum Mehrgenerationenwohnen; Seniorengerechter Wohnblock der WVG …). Dies zeigt sowohl den Bedarf nach weiteren Angeboten als auch nach einem zusammenfassenden Blick zu Stand, Bedarf und Akteuren.

Ein solch zusammenfassender, integrativer Blick wird durch Verknüpfung des ehrenamtlichen Engagements, der Aktivität der Behörden und privatwirtschaftlichen Initiativen weitere Potentiale der Seniorenförderung erschließen. Sind es anfangs mehr Fragen der Angebotsentwicklung in der aktiven Phase, folgen später Fragen der Beratung für Fürsorge, Betreuung und Pflege. Gerade hier kann die Stadt wesentlich zur Kosten- und Qualitätstransparenz von derartigen Leistungen beitragen (z.B. durch Beratungsangeboten gekoppelt mit einem Internet-Portal). Satzungen zum kommunalen Baurecht, Unterstützung der städtischen Unternehmen zur Entwicklung von spezifischen Rahmenbedingungen zum Wohnen und im ÖPNV sind weitere Optionen für ein solches Seniorenförderkonzept.

Es sollte eine intensive Diskussion mit den verschiedenen Akteuren im Seniorenbereich (vor allem mit dem Seniorenbeirat) angestrebt werden. Diese Diskussionen sollten auch die bereits bestehenden AGs der Verwaltung und Bürgerschaft und weiteren Beiräte einbinden. Es wäre sinnvoll das Konzept, wie eine solche Satzung zu entwickeln wäre, im Sommer 2015 im Sozialausschuss vorzustellen und die Satzung dann als solches nach Möglichkeit zum Jahresende 2015 als erste Fassung erstellt zu haben. Somit könnten ggf. erforderliche Budgetfragen dann auch für den nächsten Doppelhaushalt 2017/18 berücksichtigt werden.

 

Ressourcen

Was ergab bislang die Diskussion?                      » weiter

Konzepte anderer Kommunen?                           Seniorenförderplan Dorsten (NRW, 75T EW)

                                                                    » 

Vorbereitung einer Beschlussvorlage zur Einbringung der Kita-Immobilien in die WVG oder den Kita-Eigenbetrieb

Vorlage der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Grüne/B90, KfV/Piraten sowie FDP zur BS-Sitzung am 27.10.14

 

Beschlußvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter Einhaltung der Beratungsfolge in den Ausschüssen zur Sitzung der Bürgerschaft am 8. Dezember 2014 eine Beschlussvorlage zu erarbeiten und einzubringen, die alternativ zur Entscheidung stellt

a) die Einbringung der bisher als Kindertagesstätten und Horte genutzten Immobilien als kapitalerhöhende Sacheinlage in die WVG mbH oder

b) die Einbringung der bisher als Kindertagesstätten und Horte genutzten Immobilien in den neu zu gründenden Eigenbetrieb.

In dem Beschlussvorschlag sind für beide Alternativen darzulegen:

- die rechtlichen Bedingungen;

- die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Stadt;

- die wirtschaftlichen Auswirkungen für die WVG;

- die wirtschaftlichen Auswirkungen auf den zu gründenden Eigenbetrieb;

- die Auswirkungen auf die von der Stadt und den Eltern zu übernehmenden Kostenbeiträge.

Es ist um eine Stellungnahme der Kreisverwaltung des Kreises Vorpommern-Greifswald zu bitten hinsichtlich der Kostentransparenz beider Alternativen und der Höhe der sonst üblichen Miet- bzw. Raumkosten von Kindertagesstäten und Horten in freier Trägerschaft. Diese Stellungnahme ist der Beschlussvorlage beizufügen.

Der Beschlussvorlage ist mit einer begründeten Entscheidungsempfehlung des Oberbürgermeisters zu versehen.

Sollten Schließungen und/oder Zusammenlegungen einzelner Kindertagesstätten oder Horte empfohlen werden, welche eine weitere Nutzung der jeweiligen Immobilie zum bisherigen Zweck nicht mehr erfordert, so ist auch dies zu begründen.

gez. Prof. Dr. Frank Hardtke (KfV, Piraten) für alle einbringenden Fraktionen

Begründung

Mit Beschluss der Bürgerschaft vom 30.04.2014, Drucksachen-Nr. 05/1295, wurde festgelegt, dass die Bürgerschaft in ihrer Sitzung im Oktober 2014 darüber entscheiden soll, ob die als Kindertagesstätten und Horte genutzten Immobilien in die WVG mbH eingebracht werden sollen. Für den Fall eines positiven Votums ist der Oberbürgermeister beauftragt worden, zur Sitzung der Bürgerschaft im Dezember eine entsprechende Beschlussvorlage vorzubereiten.

Der Oberbürgermeister hat der Beschlussfassung der Bürgerschaft nicht entsprochen. Eine zur Entscheidung stehende Beschlussvorlage für sie Sitzung der Bürgerschaft im Oktober wurde von der Verwaltung nicht vorbereitet.

Um rechtzeitig zum 01.01.2015, dem von der Bürgerschaft im genannten Beschluss gleichfalls beschlossenen Termin zur Errichtung des Eigenbetriebes, auch über die genutzten Immobilien entscheiden zu können, ist der Oberbürgermeister aufzufordern, eine entsprechende Beschlussvorlage vorzubereiten.

Aus der unzureichenden Umsetzung des genannten Beschlusses vom 30.04.2014 durch die Verwaltung erklärt sich die Eilbedürftigkeit dieser Tischvorlage.

 

Ressourcen

Was fehlt alles an Daten für eine Entscheidung?                  » siehe Kleine Anfrage

 

 

Regionalkonferenz Theater

nach Änderungen im Beschlusstext mit großer Mehrheit angenommen

Eine Regionalkonferenz zum Theater kann Ende November / Anfang Dezember 2014 auf Ebene der Kulturausschüsse kommen.

Damit soll eine abschließende GEMEINSAME Bewertung durch betreffenden Parlamente von Stralsund bis Neustrelitz zum METRUM-Gutachten zur künftigen Theaterlandschaft ab 2020 unterstützt werden.

  » zur geänderten Vorlage, beschlossen am 15.9.2014

 

 

Theater: Fragekatalog der Greifswalder Bürgerschaft an METRUM und Schwerin

Ein richtig langer Fragekatalog - auch ein Zeichen, was alles noch ungeklärt ist!

Zur Sondersitzung zur Zukunft der Theaterlandschaft am 18.8. 2014 wollten die Mitglieder der Greifswalder Bürgerschaft nachfolgende Fragen beantwortet haben. Bis jetzt ist noch nichts Substantielles als Antwort gekommen.

Uns bewegen insbesondere folgende Bereiche:

  • Welche Auswirkung wird eine Umsetzung des METRUM-Konzeptes auf die Region haben?
  • Kann das METRUM-Konzept überhaupt funktionieren (ohne Gesamtkalkulation und Gesamtspielplan; ohne konkrete Zusagen zu den Finanzen durch das Land ab 2020)?

Hier nun die Fragen.

Dokument:  Fragen der Bürgerschaft als pdf-Datei.

J. Kasbohm (i.A.d.F.)