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Hallo und auf Wiedersehen

Wechsel in der Fraktions-Geschäftsführung

Die vergangenen zwei Jahre als Fraktionsgeschäftsführer der LINKEN in Greifswald waren sehr spannend, haben mich einiges gelehrt und insgesamt viel Spaß gemacht. Nun habe ich aber eine neue Stelle als Wahlkreismitarbeiter unserer Landtagsabgeordneten Dr. Mignon Schwenke angetreten. Als solcher bleibe ich Greifswald sowohl beruflich als auch in der Kommunalpolitik als sachkundiger Einwohner erhalten. Daher baue ich auch weiterhin auf gute Zusammenarbeit, wenn auch in einem etwas anderen Arbeitsfeld.

Meine bisherige Arbeit überlasse ich mit gutem Gewissen meiner kompetenten und engagierten Nachfolgerin Elisabeth Salzbrunn.

Bis demnächst, Euer Daniel Seiffert

Moin Moin,

da ich seit kurzem die neue Fraktionsgeschäftsführerin der Bürgerschaftsfraktion hier in Greifswald bin, dachte ich, dies sei eine gute Möglichkeit mich kurz vorzustellen.

Erstmal das Wichtigste: ich bin 20 Jahre alt, in Hamburg geboren und studiere hier in Greifswald seit 2 ½ Jahren Germanistik und Deutsch als Fremdsprache. Ich bin seit einigen Jahren schon politisch aktiv und setze mich insbesondere für die Themen Feminismus, Flüchtlingshilfe und Antirassismus ein.

In meiner Arbeit bin ich sehr auf gute Kommunikation bedacht, deshalb freue ich mich immer über Anregungen, Wünsche und Kritik jeglicher Art, kommt einfach auf mich zu!

Ihr erreicht mich am besten per email unter linksfraktion-greifswald@web.de oder schaut doch mal bei mir auf Twitter vorbei.

Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit,

Elisabeth Salzbrunn

 

 

Besuch beim Greifswalder FC

Besichtigung des neuen Vereinsheims

GFC-Vereinsheim, ehemals "Golden Goal" - Nach dem Ende des "Golden Goals" wurden hier auch mehrere neue Umkleidekabinen gebaut und die sanitären Bedingungen für die Sportler deutlich verbessert.
Sicht auf den Zugang zum GFC-Vereinsheim, ehemals "Golden Goal"

Zu unserer letzten Fraktionssitzung haben wir im neuen GFC-Vereinsheim getagt. Nach Schließung der ehemaligen Gaststätte „Golden Goal“ hatte die Stadt eine Umnutzung für den Sport beschlossen. Einen Teil hat nun der Greifswalder FC gemietet und in Eigenregie hergerichtet.

Da Sport in Greifswald ein wichtiges Thema für DIE LINKE ist, wollten wir die Gelegenheit nutzen, die neuen Räumlichkeiten zu besichtigen und mit dem Greifswalder FC ins Gespräch zu kommen. Dieser wurde durch die Vorstandsmitglieder Michael Lüdecke, Heiko Jaap und Steffen Jaekel vertreten.

Sie führten uns herum und machten auf die zahlreichen Herausforderungen für ihren Verein im Allgemeinen und den Standort Volksstadion im Speziellen aufmerksam. Der GFC überdenkt seine Standortnutzung. Dabei wird das Volksstadion mit Sicherheit eine große Rolle spielen.

Für die Sanierung des Volksstadions, auf der Prioritätenliste der Stadt immerhin ganz oben, sind die zahlreichen weiteren Nutzer zu berücksichtigen und ein stimmiges Gesamtkonzept zu entwickeln.

Die Fraktion vertraut hier auf die AG Sportentwicklung, in der wir auch aktiv mitwirken. Bei der Erstellung der neuen Sportentwicklungskonzeption wird die gesamte Stadt in den Blick genommen. Doch das Volksstadion ist aufgrund seiner vielen Nutzer, seiner Größe und zentralen Lage von entscheidener Bedeutung.

ds

Briefkästen im Vereinshaus des Volksstadions - Hinweis auf die vielen Nutzer
Briefkästen im Vereinshaus des Volksstadions
Briefkästen im Vereinshaus des Volksstadions - Hinweis auf die vielen Nutzer
Briefkästen im Vereinshaus des Volksstadions
Mitglieder der Fraktion vor dem Sanitärgebäude des Volksstadions
Mitglieder der Fraktion vor dem Sanitärgebäude des Volksstadions
Blick nach links vom Sanitärgebäude des Volksstadions auf die Sportflächen
Blick nach links vom Sanitärgebäude des Volksstadions auf die Sportflächen
Blick nach rechts vom Sanitärgebäude des Volksstadions auf die Sportflächen
Blick nach rechts vom Sanitärgebäude des Volksstadions auf die Sportflächen

Fernwärme, Heizkraftwerk, Elektromobilität - Einladung zum Besuch der Greifswalder Stadtwerke am 24. August

Nächste Fraktionssitzung: Montag 24.8.2015, 17.00 Uhr Helmshäger Berg

Liebe Mitstreiter,

der bürgerschaftliche Alltag nach der Sommerpause kommt mit schnellen Schritten immer näher. Wie geplant, findet unsere nächste Fraktionssitzung am kommenden Montag bei den Stadtwerken statt. Die Stadtwerke haben freundlicherweise eingeladen

 

Montag 24. August 2015, 17.00 Uhr
Eingang des Heizkraftwerkes Helmshäger Berg

 

Wenn Ihr uns per email Bescheid gibt, dann können wir vielleicht auch einen Fahrdienst einrichten.

 

Der Plan ist wie folgt:

17.00 Uhr
Besichtigung des Heizkraftwerkes (das Herz der Greifswalder Fernwärme)
Führung durch die Geschäftsführer H.-J. Blank und T. Prauße

17.45 Uhr    
Demonstration und eigene Testfahrten von E-Fahrzeugen auf dem Betriebsgelände
Treffen hinter Eingangstor (rechts) des Hauptsitzes der Stadtwerke Greifswald 
(Gützkower Landstrasse 19-21)

18.15 Uhr
Impulsvortrag durch GF T. Prauße zum Wirken der SWG, Nachfragen, Diskussion

Beratungsraum am Hauptsitz der Stadtwerke Greifswald (Gützkower Landstrasse 19-21)

19.15 Uhr
Fraktionssitzung zur Vorbereitung der kommenden Ausschusswoche

Beratungsraum am Hauptsitz der Stadtwerke Greifswald (Gützkower Landstrasse 19-21)

 

Was sind mögliche Themen für die Diskussion?

# Einschätzung Kundenzufriedenheit

# Energiearmut (Stand Stromsperren und Festlegungen zum SWG-Procedere bei anstehenden Stromsperren) und darüber hinaus (Stand Konzept Energieberatung)

# Optionen der SWG zum Wirken in den Ortsteilen

# Mögliche Rolle der SWG für mehr Mobilität in der Stadt mit weniger Autos (z.B. ticketfreier ÖPNV einschließlich eMobilität per Auto & Fahrrad)

# Wie geht es weiter mit der Dekarbonisierungsrate (Verringerung des Einsatzes fossiler Brennstoffe) an der SWG?
- Fernwärme
- Nutzung von vermehrt regionalen nachwachsenden Energieressourcen für SWG 
  (z.B. im Sinne von Paludi / ökologische Nutzung v.a. der Peene-Feuchtgebiete um Greifswald)
- Möglichkeiten zur Entwicklung einer „Öko“-Industriezone in Greifswald 
  (gemeinsam durch SWG & Stadt)

# Anforderungen der SWG an verbesserte Rahmenbedingungen durch die Stadt (Fernwärme, ÖPNV, ...)

# Einbau von Smart-Metern
Welches Konzept (Zeit, Umfang, Kosten für SWG und Kosten für Kunden) hat die SWG bzgl. des Einbaus der Smart-Meter (zwar vom Gesetzgeber gefordert, aber dennoch in seiner Sinnhaftigkeit und auch wegen der Kostenverlagerung auf den Kunden - ca. 100 € - umstritten)? 

 

J. Kasbohm

 

 

25 Jahre Fraktion PDS/DIE LINKE in der Greifswalder Bürgerschaft

Zu Schwerpunkten unserer bisherigen parlamentarischen Aktivitäten

(Foto: Dr. Harald Stegemann)

Liebe GreifswalderInnen, 

Vor 25 Jahren, am 15.5.1990, konstituierte sich die Fraktion PDS für die kommenden Aktivitäten in der neuen Bürgerschaft. Klaus-Dieter Adamski wurde auf dieser Sitzung zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Heute noch dabei aus dieser Zeit sind Peter Multhauf, Birgit Socher und Jörn Kasbohm. Ein eigenständiger Sportausschuss wurde viele Jahre von Peter Multhauf geleitet und der Sozialausschuss ebenfalls über mehrere Jahre von Rudi Duschek, Marian Kummerow und nun Dr. Mignon Schwenke. Die Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt vertraut auch schon seit vielen Jahren auf Peter Multhauf als OTV-Vorsitzenden. Im Sommer 2014 wählte eine Mehrheit der Bürgerschaft Birgit Socher zu ihrer Präsidentin.

Uta Pauly war unsere erste, immer unermüdliche Fraktionsgeschäftsführerin. Ihr folgten Marian Kummerow, Steffen Braun und nun Daniel Seiffert.

Wie die erste Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung abgelaufen sein soll, ist ja bereits beschrieben worden (OZ 23.05.15, S. 11). Aber was waren in den ersten Jahren die Schwerpunkte für uns? Was waren die Themen, die von uns initiiert wurden? Dazu eine kurze Übersicht.

 

 

(größeres Bild per Mausklick)

Die Zeitleiste auf dem Bild zeigt es deutlich:  Im Vergleich zu den großen Themenblöcken dieser Anfangszeit wie Aufbau der Stadtwerke (1991, Senator Norbert Meyer / SPD), Aufbau neuer Strukturen in Schulwesen, Kultur & Sport (Senator Dr. Jürgen Drenckhan / Neues Forum), Errichtung der kommunalen Wohnungsgesellschaften (Finanzsenator Matthias Lipsky) oder Etablierung der Stadtsanierung (Bausenator Werner Adrian / CDU) waren unsere Initiativen naturgemäß zu dieser Zeit nicht so gewaltig. Es war die Senatoren, also die Verwaltung, die in den ersten 10 Jahren die wesentlichen neuen Impulse zur Stadtentwicklung setzten. 

Doch der Greifswalder Kultur- & Sozialpass (KUS) hat noch heute Bestand und wird auch in diversen Dokumenten als beispielgebend angeführt. Auch später, der Bürgerentscheid zur Tiefgarage wird in der sozialwissenschaftlichen Literatur als Beispiel für direkte Demokratie aufgeführt. Der Sport in Greifswald war sehr deutlich auch von Peter Multhauf (25 KSBV-G) geprägt.

Brauchte unser Anliegen zu einer kontinuierlichen Erhebung eines Sozialberichtes nahezu 10 Jahre bis zu seiner Realisierung oder der KUS fast 3 Jahre, war der Mietspiegel in recht kurzer Zeit erreicht worden. Der Einsatz um gerechtere Müllgebühren insbesondere für die Neubauviertel dauerte sogar mehr als 15 Jahre, bis sich endlich die Gebühren dort nahezu halbierten.

Wir hatten als Fraktion mitunter einiges anzuhören in der Bürgerschaft. Jedoch, wir waren nicht ausgegrenzt und konnten sehr wohl auch eigene, zwar bescheidene, aber dennoch dauerhafte Impulse setzen.

 

 

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Die Zeit ab 2001, also nach dem Amtsantritt von Dr. Arthur König, war dann eigentlich nur von Abwehrkämpfen geprägt. Zur Haushaltssicherung sollten erst die Stadtwerke veräußert werden und als dies fehlschlug war die WVG dran, „teil“-veräußert zu werden. Noch im vorigen Jahr hatten wir dann wieder dafür zu sorgen, dass die Ortsteilvertretungen weiter unangetastet bleiben.

Mit der Kreisgebietsreform gelang es uns, einen zeitweiligen Ausschuss zu etablieren. Dieser Ausschuss versuchte zu verstehen, was diese Reform für die weitere Entwicklung Greifswald bedeuten würde. So hat dann am Ende die Bürgerschaft die IGS, die Gymnasien und den ÖPNV wieder in die Verantwortung der Stadt zurück geholt – gegen den Widerstand aus der noch größten Fraktion in der Bürgerschaft (Schülerbeitrag Humboldt-Gymnasium).

 

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Der Vergleich der Wahlergebnisse widerspiegelt ganz gut die beiden so unterschiedlichen Zeiten. Die 90-ziger Jahre waren vom gemeinsamen Aufbau- und Gestaltungswillen von Verwaltung und Bürgerschaft geprägt. Mit ihren beiden Oberbürgermeistern in dieser Zeit holte sich die CDU bei den Kommunalwahlen 1999 dann somit fast 50% aller Stimmen. Aber ab 2001 war es vorbei mit dem Gestaltungswillen. Da wurde fast vieles wieder eingerissen, was in den 10 Jahren zuvor so mühevoll errichtet wurde. Stadtwerke und WVG blieben am Ende zwar verschont, aber im Sozial- und Jugendbereich wurde immens gekürzt.

Im Ergebnis verlor auch die CDU bei den kommenden Kommunalwahlen kontinuierlich an Zustimmung, aber eben auch wir. Nur mit „Dagegen-Sein“ ist keine Entwicklung voranzutreiben.

 

(größeres Bild per Mausklick)

Es ist also wieder an der Zeit, dass Verwaltung und Bürgerschaft mehr zum gemeinsamen Gestalten kommen.

Hier einige ausgewählte Vorstellungen, was in Zukunft nun noch passieren sollte, wofür wir uns verstärkt mit einsetzen wollen. 

J. Kasbohm

 

 

 

 

Liebe Greifswalderinnen und Greifswalder

Am 25. Mai stellte sich die Greifswalder Linke wieder zur Wahl für die Bürgerschaft.

Wir bedanken uns bei allen Wählern, die uns Ihr Vertrauen geschenkt haben.

Wiederum konnten wir zweitstärkste Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft werden.

Greifswald gehört seit zwei Jahren zum Großkreis Vorpommern- Greifswald. Wichtige Aufgaben sind an den Landkreis übergegangen wie die Müllentsorgung, die Schulentwicklungsplanung, die Trägerschaft der Gymnasien, IGS und Berufsschulen, die Trägerschaft der Jugendhilfe der ÖPNV und die Aufgaben der unteren Wasserbehörde.

Eine wichtige Aufgabe ist die Neustrukturierung der Verwaltungsarbeit. Wir sehen in Zukunft keine Notwendigkeit für zwei Dezernenten als Stellvertreter des OB.

Die Kinder unserer Stadt haben für uns erste Priorität. Wir wollen das die stadteigenen Kitas in kommunaler Hand bleiben. Wir sind gemeinsam mit anderen Fraktionen auf der Suche nach einem geeigneten Modell. Eine Privatisierung steht für uns nicht zur Debatte.

Wir machen uns stark für einen Neubau der IGS Erwin Fischer, die Sanierung  und Erweiterung der Turnhalle der CDF Schule und die zeitgemäße IT Ausstattung aller Schulen.

Für uns sind die Jugendeinrichtungen Klex, Labyrinth und Takt unverzichtbar. Wir wollen, dass wieder Leistungsvereinbarungen im Jugendbereich eingeführt werden.

Im Aufsichtsrat der größten Wohnungsgesellschaft machen wir uns stark für ein breit gefächertes Wohnungsangebot für jeden Geldbeutel, kinderfreundlich und Seniorengerecht, für  solide Betriebskosten und ein angenehmes Wohnumfeld.

Was wäre Greifswald ohne die Universität. Sie ist der größte Arbeitgeber unserer Stadt. Wir unterstützen die Schaffung von  Rahmenbedingungen die die Entwicklung der Universität voran bringen, deshalb schlagen wir einen Universitäts - und Wissenschaftsausschuss vor. Die Studenten sollen sich willkommen in unserer Stadt fühlen.

 

Liebe Greifswalderinnen und Greifswalder,

2015 feiern wir das 100 jährige bestehen unseres Theaters. Wir wollen das das Theater Vorpommern als eigenständiges Theater erhalten bleibt. Eine Fusion mit Neubrandenburg und Neustrelitz ist keine Lösung.

Wir unterstützen in der neuen Bürgerschaft keine  Streichung oder Zusammenlegung von Ortsteilvertretungen, weil wir für größtmögliche Bürgerbeteiligung eintreten.

Wir fordern sie ausdrücklich zur Mitarbeit auf. Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir freuen uns auf ihre Anregungen.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Socher