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Juliane Jahn

Bürgerschaftssitzung 01.02.2021

+++ Heute kein Liveticker der Fraktionsgeschäftsführung +++ Die Sitzung findet um 17 Uhr im Kaisersaal der Stadthalle statt. +++ Livestream auf dem Youtubekanal der Stadt Greifswald verfügbar. +++

Heute gibt es keinen Liveticker von der Greifswalder Bürgerschaft. Dafür das erste Mal live und (hoffentlich) in Farbe der Livestream der Stadt.

 

Alle Vorlagen der heutigen Sitzung gibt es hier:

Öffentliche Tagesordnung der Greifswalder Bürgerschaftssitzung am 01.02.2021

 

Die vorläufige Tagesordnung:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020

Ö 4

Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen

Ö 5

Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 6

Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

Ö 7

Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen

Ö 8

Große Anfrage zum Thema "Bau des Schulcampus Scharnhorststraße"

(beantragt von der SPD-Fraktion)

Ö 9

Beschlusskontrolle

Ö 9.1

250. Geburtstag von Caspar David Friedrich

(CDU-Fraktion)

Ö 9.2

Beseitigung von Hundekot

(SPD-Fraktion)

Ö 9.3

Straßenbegleitender Radweg zwischen Greifswald und Lubmin – Unterstützung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

(SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interfraktionell angestrebt)

Ö 10

Beratung der Beschlussvorlagen

Ö 10.1

Besetzungen

Ö 10.1.1

Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung

(Fraktion BG/FDP/KfV)

Ö 10.1.2

Besetzung OTV Schönwalde II und Groß Schönwalde

(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)

Ö 10.1.3

Besetzung OTV Riems

(Nikolaus Kramer)

Ö 10.1.4

Umbesetzungen Ausschüsse

(CDU-Fraktion)

Ö 10.1.5

Besetzung AG Barrierefreie Stadt

Ö 10.2

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF

Ö 10.3

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF

Ö 10.4

Wirtschaftsplan 2021 Hanse-Kinder

Ö 10.5

Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Ö 10.6

Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Inselkrabben“

Ö 10.7

Annahme von Spenden aus Spendenboxen für den Eigenbetrieb Seesportzentrum Greif

Ö 10.8

Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

(Frau Carola Rex, Vorsitzende Rechnungsprüfungsausschuss)

Ö 10.9

Jahresabschluss 2016

Ö 10.10

Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2017 bis 2019

Ö 10.11

Beschlussfassung über die 1. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Ö 10.12

Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 13

Ö 10.13

Sozialer und bezahlbarer Wohnungsbau im B-Plan Nr. 13 – Am Elisenpark

Ö 10.14

Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2021

Ö 10.15

1. Änderung der Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen

Ö 10.16

Rückholung HA-Beschluss: „Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche“ (BV V/07/0248-0-02)

Ö 10.17

Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche

Ö 10.18

Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3
- Stralsunder Straße -

Ö 10.19

Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -

Ö 10.20

Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105
- Steinbeckervorstadt -

Ö 10.21

Bebauungsplan Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -, Aufstellungsbeschluss

Ö 10.22

Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -

Ö 10.23

Bebauungsplan Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -, Aufstellungsbeschluss

Ö 10.24

Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -

Ö 10.25

Anbindung des Schulzentrums „Am Ellernholzteich“ ohne Wegfall von Kleingärten planen

(CDU-Fraktion Stellungnahme der Verwaltung ergänzt)

Ö 10.26

Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -

Ö 10.27

Modellprojekt "Zukunft des Wohnens in Greifswald - Mitten in Schönwalde I und II"

Ö 10.28

Förderanträge für Rückbau

Ö 10.29

14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)

Ö 10.30

10. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Nr. B 1079-43/93 vom 25.11.1993 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Ö 10.31

Umfassende Verwendung der Mittel aus dem Sofortfonds für Coronahilfen

(CDU-Fraktion)

Ö 10.32

Digital gegen Covid19 - Beschaffung einer Videokonferenzplattform für die Greifswalder Schulen

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellungnahme der Verwaltung am 01.02.2021 ergänzt)

Ö 10.33

Mittel des Coronahilfsfonds im Jahr 2021 nutzen

(CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, interfraktionell angestrebt)

Ö 10.34

Übertragung von Corona-Hilfen aus dem Jahr 2020 und deren weitere Verwendung in 2021

(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Hulda Kalhorn, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (interfraktionell angestrebt) neue Version am 29.01.2021)

Ö 10.35

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses (§35 Abs. 2 KV MV)

Ö 10.35.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Außerplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung (BV-V/07/0322)

Ö 10.35.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise (BV-P-ö/07/0020-03)

(Politik)

Ö 10.35.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe (BV-P-ö/07/0024-02)

(Politik)

Ö 10.35.4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013 (BV-P-ö/07/0026-04)

(Politik)

Ö 10.36

Genehmigung der Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters (§38 Abs. 4 KV MV)

Ö 10.36.1

Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 29.12.2020 - hier: Überplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung (BV-V/07/0322-01)

Ö 10.36.2

Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise (BV-P-ö/07/0020-04)

(Politik)

Ö 10.36.3

Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe (BV-P-ö/07/0024-03)

(Politik)

Ö 10.36.4

Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013 (BV-P-ö/07/0026-05)

(Politik)

Ö 11

Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft

Ö 12

Ende der Sitzung

Ö 13

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie

(Präsident der Bürgerschaft)

Ö 14

Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Gremien der Universitäts- und Hansestadt Greifswald während der SARS-CoV-2-Pandemie

(neue Version am 01.02.2021)

 


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Kontaktdaten

Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

Geschäftsstelle: Lange Straße 13, 17489 Greifswald

Sprechzeiten in der Geschäftsstelle:

Mittwoch:   15:30 - 18:30 Uhr
                     und nach Vereinbarung

Telefon: (0 38 34) 59 46 29

E-Mail: linksfraktion-greifswald(at)web.de

 

Fraktionsvorsitzender:
Dr. Jörn Kasbohm

Fraktionsgeschäftsführung:
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