Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content
Demo zur Zukunft des Theaters Vorpommern vor der Bürgerschaftssitzung
Demo zur Zukunft des Theaters Vorpommern vor der Bürgerschaftssitzung

Jörn Kasbohm

Bürgerschaftssitzung vom 22. Februar - ein Kurzbericht

+++ Demo zur Theaterzukunft vor der Bürgerschaftssitzung +++ Aktuelle Stunde - alle Fraktionen waren sich einig: Wir brauchen unser 4-Spartentheater, es muss nun nach Tarif bezahlt werden und Land und Kommunen müssen mehr Geld ins Theater stecken +++ alle Fraktionen sind auch dazu bereit +++ Stralsund hat dies sogar schon im Haushalt 2018/19 verankert +++ in der Hafenstrasse geht es mit den neuen Ideen zur Entwicklung von bezahlbaren und sozialen Wohnraum weiter +++ Möglicherweise gibt es bald auch staatliche Trauungen auch in einer Moschee +++ es wird nun auch Einwohnerversammlungen geben, wie Stadt und Einwohnern gegen die Wildschweinplage vorgehen können +++ Klärung der Probleme bei der Kita-Platzvergabe wird u.a. mit einem öffentlichen KiTa-Gipfel weitergeführt +++

 

Die Tagesordnung zur Bürgerschaftssitzung gibt es hier (zur Tagesordnung).

Diese Bürgerschaftssitzung stand voll unter dem Zeichen "Was wird aus unserem Theater?" 
Vor der Sitzung riefen Förderverein Hebebühne, die BI "Theater lebt" und Verdi zur Demo auf. Sie forderten die Politik auf, vor allem die Landesregierung, sich an den Kosten für eine Bezahlung nach Tarif entsprechend zu beteiligen. Es muss mehr Geld ins System.

Ein Schwerpunkt der Bürgerschaftssitzung war die Aktuelle Stunde "Zukunft für das Theater".
Der Oberbürgermeister stellte sein Baustein-artiges Konzept vor. Förderverein "Hebebühne", Betriebsrat, Gewerkschaft und der Intendant haben ihre Sorgen und Forderungen vorgetragen. Dann folgten die Fraktionen. Alle betonten gleichermaßen, ja wir fordern den Erhalt des Theaters mit seinen vier Sparten, wir brauchen mehr Geld und alle sind bereit, dass auch Greifswald Mehrausgaben für das Theater zu stemmen hat. Diese gemeinsame Aussage nahezu aller Fraktionen war zugleich das wichtigste Ergebnis des Tages. 

Unsere Position als Linke hatten wir gemeinsam mit den Fraktionen LINKE Offene Liste in Stralsund und der Kreistagsfraktion DIE LINKE in Vorpommern Rügen abgestimmt (Gemeinsame Presseerklärung). Wir hatten zusätzlich noch die Empfehlung, künftig noch mehr Netzwerke und Kooperationen um das Theater herum zu entwickeln. Anfangen könnte man mit dem Thema "Schulen und Theater begegnen sich". Mit Schulen sind unsere Schulen, Musikschulen und Jugendkunstschulen gemeint. Dazu demnächst mehr. Erstmal geht es um das Grundsätzliche, der finanziellen Absicherung unseres Theaters.

Zu einigen Beschlüssen:
Bebauungsplan Nr. 55 – Hafenstraße: Das war ein Meilenstein in der Entwicklung der Hafenstrasse in Richtung bezahlbares Bauen. Am Ende hat die eine deutliche Mehrheit von 24 Stimmen den neuen Masterplan bestätigt. Das Wertvolle an dieser Entwicklung ist, dass dieses Neubaugebiet Wohnraum schafft für Jung & Alt, alle Einkommensgruppen und für diverse Lebenskonzepte. Ausführlich haben wir uns schon zum letzten Workshop dazu geäußert (unsere Position).

"Nette Toilette": Der Seniorenbeirat war Anfang diesens Jahres zu allen Fraktionen gezogen und hatte seine Probleme geschildert. Ein Wunsch an die Politik war eben die "nette Toilette". Eine Idee, wo Gastronomen ihre Toilette kostenfrei zugänglich machen und dafür einen Ausgleich von der Stadt bekommen. Das war vor ein paar Jahren schon mal gescheitert. Die ursprüngliche CDU-Vorlage dazu, sah jetzt lediglich vor, die Stadt möge dem System beitreten udn Kosten sind in den Haushalt einfach zu übernehmen. Wir haben der CDU eine bessere Variante angeboten. Die CDU hat diese Version zu 100% angenommen und so hatten die Senioren eine sehr große Mehrheit in der Bürgerschaft. Es geht also mitunter doch gemeinsam.

"Trauorte": Dies war ebenfalls eine Vorlage der CDU. Natürlich ist es wünschenswert, verschiedene Orte zur staatlichen Trauung anbeiten zu können, doch auch dafür müssen Kosten gesichert werden. Eigentlich wollten wir uns trotz allem zurück halten. Doch schon bei der Fragestunde der Einwohner wurde die Bürgerschaft gebeten, auch die Moschee in Greifswald in die Prüfung mit einzubeziehen. Bei der Behandlung der Vorlage kam aber ein derartiges AfD-Statement, dass gerade deshalb die Vorlage eine sehr große Mehrheit fand - inkl. Prüfung der Moschee. Moschee - ist das zu weit gegriffen? Wer in Greifswald heiraten möchte, muß unter anderem erstmal den staatlichen Weg gehen. Was spricht dagegen, für andere Glaubensrichtungen für den staatlichen Akt auch eine Moschee in Betracht zu ziehen?

Bekämpfung der Wildschweinplage in Greifswald: Unsere Vorlage fand ebenfalls eine sehr breite Zustimmung. Wir forderten zusätzlich zu den bereits laufenden Bemühungen der Verwaltung eine bessere Infomation der Einwohner. Dies ist doppelt wichtig. Die Wildschweine beunruhigen doch schon sehr und es wird nur gelingen, wenn die Einwohner in das Konzept mit eingebunden werden (Vermeidung von ungewollten Futterstellen etc.).

Schaffung von ausreichenden Kita-Plätzen: Diese Vorlage von SPD und Grünen/Forum 17.4 wurde auch von uns unterstützt und bekam ebenfalls eine deutliche Mehrheit. Damit wollen wir eine bessere Übersicht zum Stand der tatsächlich erforderlichen Plätze bekommen. Ein wichtiges Instrument dazu war der Aufruf zu einem öffentlichen KiTa-Gipfel. Auf diesem Gipfel sollten sich alle Akteure im KiTa-Bereich inkl. Elternvertretungen und auch freie Träger einbringen können. Eine ausreichende Anzahl an KiTa-Plätzen sind u.a. eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass auch Frauen in Ruhe einen Job nachgehen können. 

Dateien

Verwandte Links

  1. Gemeinsame Presseerklärung "Theaterzukunft" Erklärung von Fraktion Linke Offene Liste der Hansestadt Stralsund, Fraktion DIE LINKE im Kreistag Vorpommern-Rügen und Fraktion DIE LINKE in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
  2. OZ-Bildergalerie zur Theater-Demo am 22.2.18
  3. OZ vom 22.2.18 zur Theater-Demo

Aktuell in HGW, OVP & OZ




Kultur HEUTE

Nächste Sitzung
  1. 17:00 - 21:00 Uhr
    Greifswald, Rathaus, Senatssaal Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE

    Fraktionssitzung August

    Vorbereitung der anstehenden OTV- & Ausschusswoche mehr

    In meinen Kalender eintragen

Kontaktdaten

Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE

Geschäftsstelle: Lange Straße 13, 17489 Greifswald

Sprechzeiten in der Geschäftsstelle:

Mittwoch:   16:00 - 19:00 Uhr
                     und nach Vereinbarung

Telefon: (0 38 34) 59 46 29
Telefax: (0 38 34) 59 46 01

E-Mail: linksfraktion-greifswald@web.de

 

Fraktionsvorsitzender:
Dr. Jörn Kasbohm

Fraktionsgeschäftsführerin:
Juliane Jahn