Berichte aus der OTV
Innenstadt
Die Linke Vertreter*innen Yvonne Görs, Laura-Ann Schröder
Nächste Sitzung: 17.04.24, 18.00
Sitzungsort: Senatssaal des Rathauses
Berichte
Ruderclub Hilda
Yvonne Görs und Peter Multhauf beim Greifswalder Ruderclub "Hilda" +++ Ruderclub plant Erweiterungsbau ab 2021 +++ Wir unterstützen das +++
Am 15. Mai hatte der Greifswalder Ruderclub "Hilda" Vertreter aller Bürgerschaftsfraktionen zu einem gemütlichen Grillabend samt Austausch eingeladen.
Yvonne Görs und Peter Multhauf waren unsererseits dabei.
Wir erinnern uns: Gegenüber dem Ruderclub sollte nach langer Diskussion und dem Bürgerentscheid zum Museumshafen der Neubau eines Gesundheitszentrum errichtet werden.
Daneben soll nun auch eine Erweiterungsbau des Ruderclubs entstehen. Er soll über Landesmittel städtische Mittel und Eigenmitteln ab 2021 umgesetzt werden. Wir haben natürlich unsere Unterstützung zugesagt.
OTV Innenstadt: Bericht von der Sitzung am 18. April 2018
+++ OTV-Budget - bestätigte Anträge: Herrichtung des Öffentlichkeitsraumes - Tierschutzbund Greifswald und Umgebung e.V., Zuschuss zum Geräteschuppen - Förderverein KiTa Rudolf Petershagen eV +++ prinzipielle Diskussion um Vergabemodalitäten im OTV-Budget entbrannt +++ Auslegung einer Änderung des B-Plans Nr. 65 - Grimmer Straße wegen KiTa-Erweiterung befürwortet +++ Verwaltung informierte über Planungen zur Sanierung der Mühlenstraße +++ Ablagesystem für Pfandflaschen werden 1 Jahr lang getestet +++
Am 18. April traf die OTV Innenstadt zu ihrer Sitzung zusammen (Tagesordnung).
Fragen der Einwohner
Eine Anwohnerin regte einen Verkehrsspiegel Ecke Wollweberstraße/Friedrich-Loeffler-Strasse an.
OTV-Budget
Von den vorliegenden Anträgen wurden zwei befürwortet:
# Der Tierschutzbund Greifswald und Umgebung bat um Unterstützung, um seine Räumlichkeiten für öffentliche Veranstaltungen zu sanieren. Der Zustand Vereinshauses lässt es derzeit leider nicht zu, größere Gruppen einzuladen (OTV-Budget: 2.500 €; Eigenmittel: 500 €).
# Der Förderverein Kindertagesstätte „Rudolf Petershagen“ eV bat um einen Zuschuß um den Geräteschuppen für die Spielsachen der Kinder zu erneuern - eigentlich eine Aufgabe des Eigenbetriebes "Hansekinder" (OTV-Budget: 2.500 €; Eigenmittel des Vereins: 2.500 €; Zuschuß des Eigenbetriebes: 2.500 €).
Es stehen somit immer noch Rest-Mittel aus 2017 und 2018 für weitere Ortsteil-bezogene Projekte zur Verfügung.
Weitere Anträge wurden verschoben, da keine Vertreter der Inititiaven da waren.
Unter den Mitgliedern entspann sich eine kontroverse Diskussion, was für Anträge denn eigentlich zu unterstützen sind und welche nicht. Es rächt sich, dass die Mehrheit der OTV-Mitglieder voriges Jahr eine derartige Diskussion ablehnte. Das wird nun auf der nächsten Sitzung mit den Erfahrungen der letzten 6 Monate nachgeholt.
Beratung von Beschlussvorlagen
# 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65 – Grimmer Straße –, Entwurf- & Auslegung befürwortet
Das Institut Lernen & Leben e. V. (ILL) betreibt am Standort Grimmer Straße 50/51 die Kindertagesstätte „Hundertwelten“. Im Ergebnis der positiven Entwicklung der Einrichtung wurde eine Kinderkunstakademie als freie Ganztagesgrundschule mit Orientierungsstufe in Betrieb genommen. Diese Grundschule soll in den Folgejahren als einzügige Grundschule weiterentwickelt werden. Mit der Weiterentwicklung der Grundschule erhöht sich auch der Raumbedarf entsprechend. Dieser Bedarf soll am Standort durch Anbauten bzw. durch Aufstockungen realisiert werden.
Diese baulichen Änderungen sollten z.T. 2-geschossig erfolgen, bislang unbeteiligte Grundstücke sind betroffen und vor allem, bislang war nur Wohnen im B-Plangebiet zulässig. Wenn das unterstützenswerte Vorhaben realisiert werden soll, muß der B-Plan geändert werden.
# Umgestaltung Mühlenstraße, Vorstellung der Planung befürwortet
Spätestens im Frühjahr 2019 soll es losgehen mit der Umgestaltung der Mühlenstraße. Es ist die letzte unsanierte Straße im Stadtzentrum. Bürgersteig und Straße werden eine Ebene darstellen. Die Kupferschlacke-Pflastersteine für die Straße sollen nach Möglichkeit bleiben. Sitzbänke und Fahrradbügel kommen dazu. Es gibt auch eine Arbeitsgruppe mit Einwohnern. Allerdinsg hatten daran nur 4 Einwohner Interesse.
Warum ist soll die Mühlenstraße saniert werden? siehe Foto aus Verwaltungspräsentation
Wie wird die neue Planung bewertet? siehe Foto aus Verwaltungspräsentation
# Pfandablagesysteme für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald befürwortet
Die Verwaltung wird ein Jahr lang Pfandregale an den vier Müllkompressionsanlagen (2x Marktplatz und Credneranlagen) testen. Viele Pfandflaschen in den Kompressionsanlagen sind da nicht wieder herauszubekommen. Mit diesen Pfandregalen sollen Pfandflaschen nun auch dem Pfandsystem wieder zufliessen können.
Bei anderen gelesen: Porträt der Stralsunder Straße 10 (StraZe) in der Zeitschrift Sozialkultur 01-2018
+++ Das Vorhaben Kultur- und Initiativenhaus Stralsunder Straße 10/11 wurde 2017 vom Bundesbauministerium als „Premiumprojekt des Städtebaus“ ausgezeichnet +++ Zeitschrift "Sozialkultur" (01-2018) beschreibt kurz den Werdegang der Stralsunder Straße 10 +++ Wer die Baustelle selber besichtigen möchte, ist herzlich eingeladen zum "Tag der Städtebauförderung" am 5. Mai ab 10.00 Uhr +++
Das Gebäude in der Stralsunder Straße 10, die StraZe, und der dahinter stehende Verein Kultur- und Initiativhaus sind etwas besonderes. Greifswalder Bürger und darüber hinaus engagieren sich extrem für den Erhalt des historischen Gebäudes in der Stralsunder Str. 10. Nicht nur das, ihr Konzept sieht künftig eine öffentliche Nutzung dieses Gebäudes vor.
Dafür hatte sich am Ende eine große Mehrheit in der Bürgerschaft eingesetzt und das Bundesbauministerium hat 2017 dieses Vorhaben auch als „Premiumprojekt des Städtebaus“ ausgezeichnet.
Der hier angekündigte Artikel in der Zeitschrift Sozialkultur gibt eine kurze Beschreibung der jüngsten Geschichte dieses Hauses und des Vereins (zum Artikel, bitte dann oben die Seite 22 eingeben).
Übrigens, wer sich die Baustelle direkt ansehen möchte: Der nächste Tag der Städtebauförderung, am 5. Mai 2018 ab 10.00 Uhr, wäre die ideale Möglichkeit dafür.
Info zum 3. Bürgerworkshop zum Quartier Hafenstraße am 31. Januar 2018
+++ Künftiges Wohngebiet an der Hafenstrasse (B-Plan 55) entwickelt Strategien auch für sozialen und bezahlbaren Wohnungsbau +++ Baugruppen und Genossenschaften als Bauherren gesucht +++ Beteiligung nur noch in diesem Jahr möglich +++ Stadt betritt konzeptionell Neuland mit der Entwicklung der Hafenstrasse +++ Querfinanzierung über Grundstückspreis: Wer Sozialbau betreiben will, bekommt Grundstück günstiger +++ Projektentwickler zur Unterstützung von Baugruppen haben sich vorgestellt +++ Kontakt zur UTB als Entwickler des Wohngebietes: Dr. Klaus Boemer (T: 030/4400874-181 oder -010, E-mail: Greifswald@utb-berlin.de) +++
3. Bürgerworkshop:
Der B-Plan Nr. 55 umfasst eine Fläche zwischen Hafenstraße und Altem Friedhof, auf der ein attraktives Wohn- und Mischgebiet für etwa 1.000 Einwohner und ca. 530 Wohnungen vorgesehen ist. Der Flächennutzungsplan weist das Plangebiet weitgehend als Wohnbaufläche aus. Nach den zwei erfolgreichen Workshops am 08.09.2016 und 26.06.2017 fand am 31.01.2018 wieder im Alten E-Werk / Marienstraße der 3. Bürgerworkshop zum Quartier Hafenstraße statt.
Die Tagesordnung sah folgenden Ablauf vor:
° Vorstellung des Masterplans im Ergebnis des Werkstattverfahrens
° Wohnformen zur Miete
- Sozial geförderter Wohnraum (z.B. ca. 5,50 Euro/qm)
- Mitgliedschaft in einer Genossenschaft (z.B. ca. 7,50 Euro/qm)
- Freier Wohnungsmarkt
° Wohnen im Eigentum
- Initiativen für Baugruppen
- Erwerb von Eigentumswohnungen
Außerdem stellte ein Vertreter der Baugenossenschaft „Besser Genossenschaftlich Wohnen von 2016“ eG das von dieser Genossenschaft geplante Angebot im Quartier Hafenstraße vor. Ebenfalls stellte sich der Projektentwickler Winfried Härtel (Berlin) vor.
Wer hier noch einsteigen möchte, kann sich an die UTB wenden. Die UTB ist von der Stadt als Entwickler für diese Fläche beauftragt worden und sie muss bis Ende des Jahres die Ergebnisse vorlegen.
Kontakt: Dr. Klaus Boemer / UTB-Team (T: 030/4400874-181 oder -010, Greifswald@utb-berlin.de)
Besonderer Ansatz für ein verkehrsberuhigtes Wohn- & Geschäftsviertel
Vorgestellt wurde dort auch die Idee zu einem „Mobility Hub“. Es ist ein mehrstöckiges Gebäude, dass am Westrand des Gebietes entstehen soll. Am besten ist es als Mobilitäts- & Dienstleistungszentrum zu beschreiben. Denn es werden hier diverse Funktionen verbunden - wie Parken, Car-Sharing mit 10 Fahrzeugen sowie auch mit E-Mobilität, E-Bike-Station, Fahradstellplatz, Paket-Abliefer- & Anlieferstation, ÖPNV-Haltestelle, Quartiersmanagement, Entsorgungszentrale … usw.. Auch ein Kindergarten ist dort vorgesehen.
Ein zentrales Parken der Autos kennen und schätzen viele Greifswalder - Stichwort: Garagenkomplex. Diesmal ist es jedoch nicht nur der Garagenkomplex allein (und seine oft gepriesenen Freiräume für Freizeit und Hobby), sondern eine Vielzahl von möglichen Dienstleistungen. Mit dieser Funktionsvielfalt sollen eben die künftigen Einwohner des Viertels angeregt werden, nun ihre Autos dort zu parken und die wenigen hundert Meter zur Wohnung zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurück zu legen. Natürlich kann man zum Kurzparken (z.B. Be- & Entladen) auch direkt zur Haustür. So soll der Verkehr in den Straßen im Viertel deutlich reduziert werden. Die Straße bekommt mehr Raum für Grün, Spielen, Flanieren usw. Es wird ruhiger.
Bürgerschaftsfraktion "DIE LINKE" - Was ist unsere Position dazu?
Schönwalde I+II sowie Ostseeviertel sind so ziemlich die einzigsten Stadtteile, die im großen Umfang noch preiswerte Mieten unter 5,50 €/m² bieten können. Das ist einerseits sehr gut, eben viele bezahlbare Wohnungen verfügbar zu haben. Anderseits ist dies sehr schlecht, da diese Option im wesentlichen nur in diesen drei Stadtteilen so vorhanden ist.
Greifswald wächst, wir haben nur einen geringen Leerstand. Die Gebäude werden nicht jünger. Es ist also auch Bedarf an günstigen Wohnungsneubau. Selbst unsere WVG kann zur Zeit nur noch Neubau oberhalb der 8 €/m² umsetzen. Es laufen bei der WVG zwar Bemühungen, 2 Blöcke im Umbau gefördert zu bekommen, um dort dann doch noch neuen Wohnraum unter 5,50 €/m² anbieten zu können. Wir brauchen aber mehr neue Wohnungen im geförderten Sozialwohnungsbau (unter 5,50 €/m²) und im Bereich des bezahlbaren Wohnens (unter 7,50 €/m²).
Vieles an den hohen Baukosten sind u.a. durch Bundesgesetze bedingt. Kommunal kann man vor allem durch neue Wohnkonzepte, reduzierte Grundstückspreise und günstige Baugrundbedingungen unterstützend eingreifen. Der Baugrund ist in Greifswald in der Regel nicht sehr günstig (Torf). Aber die Grundstückspreise werden günstig gehalten. Es gibt kein Höchstbieterverfahren! Im Gegenteil, wer in der Hafenstraße sozial bzw. bezahlbar bauen will (mit Bindungsfristen), wird das Grundstück günstiger bekommen als der gutachterlich festgestellte Wert. Bauherren außerhalb dieser Rahmenbedingungen haben somit mehr zu zahlen. Es ist also eine Querfinanzierung.
Der größte Effekt jedoch wird durch neue Wohnkonzepte zu erreichen sein. Tiefgaragen oder Stellflächen im Erdgeschoß machen durchaus 10% der Baukosten aus. Um diesen Effekt sinnvoll zu gestalten, wird ein spezielles Verkehrskonzept benötigt (siehe oben den Aspekt "Mobility Hub"). Aber auch der Zuschnitt der Wohnungen und Gemeinschaftsflächen wird anders und wird damit kostengünstiger, wenn Bauherren diese Wohnungen als Genossenschaft oder zum eigenen Wohnbedarf (Baugruppen) bauen. Die UTB als Entwickler hat im Auftrag der Stadt dafür zu sorgen, dass 60% der Wohnfläche eben unter den ominösen 7,50 €/m² bleiben wird.
Manch einer wettert gegen dieses Querfinanzierungsprinzip. Aber zusammen mit den anderen Maßnahmen ermöglicht es ein Miteinander aller Einkommens- und Altersklassen sowie verschiedener Lebensauffassungen in einem Viertel in attraktiver Lage. Das wiederum ist der Kern - mehr günstigen Wohnraum nun auch als Neubau und eine gesunde Mischung der Einwohnerstruktur.
Dazu ist die Hafenstraße ein Modellprojekt. Das hatte die AG "Bezahlbarer Wohnraum" angeregt. Ein Modellprojekt, um zu lernen, wie man ähnliche Prinzipien auch an anderen Stellen entwickeln kann. Damit günstiger Wohnraum eben nicht nur auf die drei Stadtteile SW I+II und OV beschränkt bleiben wird.
Wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass dieses Vorhaben vor allem in diesem Sinne erfolgreich sein wird.
Dateien
- Masterplan Hafenstrasse
PDF-Datei (16 MB) - OZ vom 2. Mai 2017 (Ist die Vision von 7,50 €/m² ...?)
PDF-Datei (478 KB) - OZ vom 5. Februar 2018 zur Entwicklung der Grundstückskosten im Areal
PDF-Datei (449 KB)
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- OTV Innenstadt: Bericht von der Sitzung am 18. April 2018
- OTV Innenstadt: Bericht von der Sitzung am 10. Januar 2018
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OTV Innenstadt: OTV-Mitglieder DIE LINKE besuchten die Produktions- und Werksverkaufsstätte von Martins-Bio am Koppelberg
+++ Martins-Bio hatte die Mitglieder der OTV Innenstadt eingeladen +++ OTV tat sich allerdings schwer mit einer gemeinsamen Terminfindung, daher haben wir mal kurzerhand den Tag der Offenen Tür genutzt +++ wir sind beeindruckt vom innovativen Agieren des Geschäftsführers Martin Nätscher +++ Martins-Bio ist ein gutes Beispiel, wie solche Produktionsstätten auf das Leben in der Stadt ausstrahlen können +++
Wissen, wo was läuft! Das sollte ein Credo für jede Ortsteilvertretung sein. Denn bei allen Entscheidungen einer OTV geht es um ein Motivieren der Einwohner und Verbinden von Aktivitäten zur besseren Entwicklung des Ortsteils.
Martins-Bio hatte die OTV Innenstadt zu einem Besuch der Produktionsstätten am Koppelberg eingeladen. Doch die OTV tut sich schwer, mal das Rathaus zu verlassen. Somit haben die Mitglieder und Stellvertreter der OTV von DIE LINKE, Yvonne Görs, Daniel Seiffert, Jörn Kasbohm, kurzerhand den heutigen Tag der Offenen Tür genutzt.
Es war spannend. Denn dort werden Lebensmittel hergestellt und die Mitarbeiter geben einen guten Eindruck über die Produktionsabläufe beim Herstellen von Apfel-Chips und anderen getrockneten Obst- & Gemüseprodukten.
Der Geschäftsführer Martin Nätscher führte persönlich. Er gab einen Einblick, wie neue Produkte dort entwickelt werden (z.B. Schokolierung von getrocknetem Obst). Er erklärte unternehmerische Konsequenzen für die Firma, wenn mit Naturprodukten gearbeitet wird. Erntemenge und Qualität sind jedes Jahr bei Naturprodukten anders und kaum vorherzusagen.
Der Rundgang gab auch eine Antwort auf folgende Frage: Was bedeutet so ein mittelständisches Unternehmen für die Stadt?
Es ist eine wichtige Quelle für regionale Wertschöpfung (regionale Produktion, Abnahme von regionalen Produkten z.B. Energie von den Stadtwerken, Jobs für die Region). Es finden hier auch Behinderte eine Arbeit – soziales Engagement einer Firma. Es kommen sogar Touristen mit Bussen zu Betriebsbesichtigungen (das wäre doch was für das städtische Tourismuskonzept). Auch das Thema Bildung wird berührt: Seit September 2017 waren nun schon mehr als 50 Schulklassen und KiTa-Gruppen im Betrieb zur Besichtigung. IHK und andere haben schon seit langem gefordert, mehr wirtschaftliche Kompetenz in den Schulen zu vermitteln. Das wäre ein Weg von vielen.
Solche Produktionsstätten können vom Umsatz in der Region allein nicht leben und doch ist der Vertrieb in der Region ein strategischer Schlüssel für den Gesamtmarkt. Urlauber suchen und testen lokale/regionale Produkte auf ihren Touren und bestellen diese dann später zu Hause online nach. So plant Martins-Bio eine Ausdehnung auf den Stadthafen.
Ein Wermutstropfen gab es doch: Nicht immer kommen zur Verarbeitung die größeren Mengen der Äpfel und anderen Obstsorten aus der Region, sondern von recht weit her. Aber halt: Da hatte sich doch gerade letzte Woche in den Ausschüssen die Greifswalder Agrarinitiative für nachhaltiges Landwirtschaften in der Region vorgestellt. Wäre da nicht ein Motor, dass auch mehr Naturprodukte auch aus der Region kommen könnten?
Fazit für uns: In diesem Fall wissen wir, was läuft und wir sind somit bereit, da wo es bei künftigen Entscheidungen passt, zu motivieren und Aktivitäten zu verbinden, z.B. wie hier bzgl. regionaler Produktion, Verknüpfung mit Bildungsangeboten, Tourismusentwicklung und Entwicklung von Treffpunkten im Stadtteil.
OTV Innenstadt: Bericht von der Sitzung am 10. Januar 2018
+++ OTV-Budget: Fußballer des FSV Blau-Weiss Greifswald eV bekommen 3.000 € Zuschuss +++ Hafenstrasse B-Plan 55 bekommt einen Masterplan - u.a. ist ein "Mobility Hub" vorgesehen +++ Verwaltung lehnt Einrichtung eines festen Grillplatzes in den Credner-Anlagen ab +++ Optionen für Hausboote auf dem Ryck werden geprüft +++ Prüfauftrag Wildschweinplage wird unterstützt +++
Am 10. Januar traf die OTV Innenstadt zu ihrer ersten Sitzung des Jahres zusammen.
OTV-Budget
Diesmal lag ein Antrag des FSV Blau-Weiss Greifswald e.V. vor. Der Verein benötigt einen Zuschuss von 3.000 € um die Umzäunung der Anlagen wieder herzustellen (Gesamtkosten: 5.720€). Herr Klug stellte den Verein vor, führte in die Vorlage ein und bestätigte auf Nachfrage, dass die Umsetzung weitgehend in Eigenleistung erfolgen wird. Da dieser Verein der OTV als gemeinnützig bekannt ist, wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
Es stehen somit immer noch 4.900 € aus dem Jahr 2017 für weitere Ortsteil-bezogene Projekte zur Verfügung.
Beratung von Beschlussvorlagen
# Bebauungsplan Nr. 55 – Hafenstraße -, Zustimmung zum Masterplankonzept der UTB
Es erfolgte eine Einführung durch Herrn Wilde sowie eine Präsentation durch Herrn Dr. Boemer (UTB) u.a. zum „Mobility Hub“ im Planungsgebiet. Danach wurde diskutiert.
Im Vorfeld wurde in diversen Medien der sogenannte "Mobility Hub", ein mehrstöckiges Gebäude, schon heftig angegangen. Dabei ist dieser "Mobility Hub" eher als ein Mobilitäts- & Dienstleistungszentrum zu verstehen und er ist der Schlüssel um im Viertel verkehrs-beruhigtes Wohnen sinnvoll anbieten zu können. Es geht somit nicht nur um das Parken der Autos, sondern dort soll auch die Bus-Haltestelle hin, ein CarSharing-Point mit 10 Fahrzeugen (zumeist als elektrische Version), Fahradstellplatz, Paket-Abliefer- & Anlieferstation, zentrale Entsorgunsgstation usw. Das Konzept hat beeindruckt und wurde mit 6 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen befürwortet.
# Grillplatz Credner Anlagen, BS-Beschluss B626-22/17
Die Verwaltung hat den Prüfauftrag der CDU zu Ende gebracht und hier vorgestellt. Die CDU wollte die Errichtung einen zentralen Grillplatz in den Credner-Anlagen geprüft haben. Die Verwaltung lehnt dies ab. Angeführt werden dazu insbesondere Gründe aus dem Denkmalschutz, möglichen Rückforderungen von Fördermitteln und Lärmschutz für die Anwohner in den Abendsstunden. Andererseits betont die Verwaltung, grillen auf den Rasenflächen ist weiterhin zulässig. Der Rasen wird das vertragen. Ferner hat die Verwaltung bereits extra Behältnisse für die restliche heisse Grillkohle und größere Abfallbehälter aufgestellt. Das wird noch erweitert.
# Hausboote auf dem Ryck (06/1307)
Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu, an welchen Stellen am Ryck Hausboote und ähnliche Anliegen möglich wären. Der Ryck ist eine Bundesgewässerstarsse und daher ist einiges an Regeln zu beachten. Die OTV unterstützt das Anliegen einstimmig.
# Prüfauftrag – Bekämpfung der Wildschweinplage in Greifswald (06/1309)
Die Verwaltung hat dazu kurzfristig eine Stellungnahme herausgegeben. Sie arbeitet bereits seit mehreren Monaten an diesem komplexen Problem. Am Freitag (12.1.) wird es im Rathaus zu einem sogenannten Wildschweingipfel kommen. In der Diskussion werden durch die OTV noch die Standorte Gartensparte am St. Georgsfeld, neuer Friedhof und Grimmer Str. (Gärten der Eigenheime) als bekannte Schwerpunkte im Ortsteil hervorgehoben. Die Vorlage wird mit 7 Ja-Stimmen und einer Enthaltung unterstützt.
Dateien
- Masterplan für Hafenstrasse B-Plan 55
PDF-Datei (16 MB) - Hafenstrasse B-Plan 55 - Verkehrsberuhigung (OZ 12.01.18)
PDF-Datei (9 MB)
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Pressemitteilung: Nun wirklich schweres Fahrwasser für den Hafen Ladebow!
+++ Wasser- und Schifffahrtsamt Stralsund (WSA) setzt zulässige Wassertiefe ab sofort nur noch auf 4,20 m (netto), erstes Investitionsvorhaben daher bereits auf Eis gelegt +++
Mit dem gestrigen Entscheid des Wasser- und Schifffahrtsamt Stralsund (WSA) ab sofort nur noch Schiffe max. mit einem Tiefgang von 4,20 m (netto) zuzulassen, wird die weitere Entwicklung des Hafen Ladebows endgültig blockiert.
Die Auswirkungen sind sofort zu spüren: Die erste Investitionszusage wurde bereits gestoppt. Es handelt sich um eine schon lange geplante Investition von 500.000 € zur Erweiterung von Lagerkapazitäten.
Greifswald ringt seit langem um die Ausbaggerung der Zufahrt zum Hafen Ladebow, damit das geplante Wachstum und die Wirtschaftlichkeit des Hafens gewährleistet werden kann. Vor vier Wochen legte das WSA eine Wirtschaftlichkeit für einen Tiefgang von 5,00 m (netto) vor. Das war schon eine sehr schwierige Entscheidung zuungunsten der geplanten Hafenentwicklung.
Die jetzige plötzliche Festlegung auf 4,20 m (netto) und dies auch noch ohne Rücksprache mit den Akteuren auf dem Hafengelände bedeutet das Ende für den Hafen Ladebow.
So kann eine Verwaltungseinrichtung die wirtschaftliche Entwicklung zum Erliegen bringen.
Wir wollen uns mit dieser Situation nicht abfinden und fordern die Verantwortlichen auf, umgehend gemeinsam unterschiedliche Lösungsansätze zu prüfen, die einerseits die Sicherheit der Schifffahrtswege garantiert und andererseits die Entwicklung des Hafens nicht völlig blockiert. Auch eine baldige Baggerung bleibt unausweichlich.
Dr. Jörn Kasbohm (Fraktionsvorsitzender),
Dr. Mignon Schwenke (MdL),
Heino Förste (Stellvertreter des OTV-Vorsitzenden Wieck/Ladebow)
Mit festem Blick auf den Bahnhof - das Denkmal von Carl Paepke ist nun vollständig
+++ Feierliche Einweihung der Büste von Dr. Carl Paepke +++
Am Ende sind sich nun alle einig, ob Streiter, Mitstreiter oder 'Wider'streiter - es ist gelungen. Genau 150 Jahre nach der Ersteinweihung des Denkmals für den ehemaligen Bürgermeister Dr. Cael Paepke fand nun eine feierliche Wiedereinweihung statt. Die bereits seit einiger Zeit restaurierte Stele wurde nun vervollständigt mit der Büste, hergestellt vom Kunstguss Lauchhammer.
Der ehemalige Bürgermeister Dr. Carl Paepke hatte sich mit Weitblick um die Infrastruktur seiner Stadt gekümmert. Der Höhepunkt dabei ist der Anschluss Greifswalds an das Eisenbahnnetz gewesen.
Das Denkmal hat eine lange Geschichte hinter sich. Noch mehr der Kopf. Letztendlich wurde die Büste im II. Weltkrieg für die Produktion von Kriegsmaterial eingeschmolzen.
Ja, es gab nur wenige Belege, die eine gesicherte Kopie der damaligen Büste denkbar erscheinen ließ. Daher entschied sich die Verwaltung zunächst, es bei der Stele allein zu belassen. So war man sich heute nicht nur einig, dass es am Ende doch ein rundum gelungenes Werk ist, dass eine lange Liste von Persönlichkeiten an der erfolgreichen Umsetzung festzuhalten ist und dass all dies insbesondere dem Engagement von Peter Multhauf sowie auch seiner Mitstreiter zu verdanken ist.
Danke. Nun sprechen Stele und Büste eine gemeinsame Sprache: Mit Weitblick zum Wohle der Stadt!
Ergänzungen:
Rede von Peter Multhauf zur Einweihung der Büste - 12. Juli 2017
Initiatoren zum Paepke-Denkmal mit großer Freude und Enttäuschung zugleich - 20. Mai 2017
Was ist ein Denkmal ohne Kopf? - 19. November 2016
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OTV Innenstadt: Bericht von der Sitzung am 08. Juni 2016
Situation Heinrich-Heine-Straße - Parken am Nexö-Platz - Stand Gemeinschaftsunterkunft - Linden am Museumshafen
Inhaltlich begann die Sitzung der OTV am Mittwoch mit erfreulich reger Beteiligung von einer Handvoll Bürgern, welche an der Verkehrssituation um die Heinrich-Heine-Straße, sowie in der Georg-Büchner-Straße Anstoß nahmen. Konkret handelte es sich hierbei um Geschwindigkeitsüberschreitungen und der unzureichenden Kapazität der Straße, die schweren Baufahrzeuge schadensfrei aushalten zu können. Besonderen Unmut löste die Vermutung unter den Anwohnern aus, dass sie bei der eventuell anfallenden Instandsetzung der Straße dafür zur Kasse gebeten würden.
Herr Fred Wixforth, seines Zeichens Amtsleiter im Tiefbau- und Grünflächenamt, antwortete den Bürgern, dass konkret zur Georg-Büchner-Straße bereits Verkehrszählungen durchgeführt worden sind und es geplant sei, mindestens drei „Berliner Kissen“, zu errichten, um den Geschwindigkeitsüberschreitungen Herr zu werden. In der Heine-Straße sollen Zählungen noch folgen und mithilfe dieser Erkenntnisse soll dann eine Lösung erarbeitet werden. Finanziell würden die Anwohner nicht belastet werden.
Daran anschließend erläuterten die zuständigen Planer den derzeitigen Zustand des Nexö-Platzes. Die Arbeiten am Parkplatz sollten bereits Ende Juni fertiggestellt sein. Die Nutzung aller Zufahrten zum Parkplatz soll zwei bis drei Wochen später realisiert worden sein (konkretere Zeitangaben gab es hier nicht). Der neugestaltete Parkplatz soll über einen Bereich fürs Carsharing, über Fahrradboxen, sowie über eine Bushaltestelle verfügen. Nach der Frage aus der OTV wurde eingeräumt, dass es keine Möglichkeit mehr für Reisebusse geben wird. Alternativ wird hierfür eine Fläche beim Hansering angeboten. Die Causa Parkhaus veranschlagte nun etwas mehr Zeit. Der allgemeine Nutzen für ein Parkhaus wurde mit Zählungen unterlegt, die einen Bedarf von etwa 600 Stellplätzen zu höchsten Auslastungszeiten zeigten. Das geplante Parkhaus und der Parkplatz zur Seite Anklamer Straße würden dies stemmen können, so die Planer. In ihrer Präsentation wurde besonders auf die vier Faktoren Höhe, Lärm, vom Areal ausgehendes Licht und die Verschattung der Umgebung eingegangen. Das Parkhaus wird mit seiner Höhe die umliegenden Gebäude größtenteils nicht überragen. Auch wird das Haus nicht sonderlich stark zu sehen sein, wenn die umliegenden Bäume Blätter tragen. Zum Herbst wird dies freilich anders aussehen. Das Lärmpotential, sowie die Lichtquellen, die besonders nachts für die Anwohner störend sein könnten sind von den Planern auf ein Minimum reduziert und würden somit, so jedenfalls erklärten sie, keinen Eingriff darstellen. Die Verschattung wurde mit einem digitalen Modell verdeutlicht und war nicht übermäßig. Die Ein- und Ausfahrt zum Areal soll über die Anklamer und Bleichstraße erfolgen.
Einen Anwohner konnten die Planer nicht überzeugen. Dieser beobachtete seit längerem, dass die Auslastung des derzeitigen Parkplatzes nicht dem entspräche, was hier vorgestellt wurde. Dementsprechend wurde die Sinnhaftigkeit des Unternehmens völlig in Frage gestellt.
Als nächstes wurden der OTV Informationen aus dem Anwohnerbeirat der Flüchtlings-unterkunft in der Brandteichstraße mitgeteilt. Die Betreiber stehen nun fest (European Homecare) und zeitnah sollen 30-60 Menschen aus vormals dezentralen Wohnungen hier untergebracht werden. Sukzessiv wird diese Zahl auf die geplanten 500-600 steigen. In der Unterkunft sind noch anstehende Renovierungen abzuwarten, um sie vollständig auslasten zu können. Ein weiterer Punkt ist die Einrichtung eines Spielplatzes auf dem Gelände. Mit der Frage der Bezahlung dieses Spielplatzes musste nun leider auch die Frage einhergehen, von wem dieser benutzt werden dürfe. Ausschließlich von Kindern der Unterkunft? Von Kindern der Unterkunft und allen anderen Kindern? Der Pragmatismus mit dem diese Frage gestellt wird, kann einen da schon erschüttern. Selbstverständlich muss der Spielplatz bezahlt werden; bespielt werden sollte er aber von allen Kindern, die dies gerne möchten. Für die Anwohner wurde eine Mailadresse eingerichtet und die nächste Versammlung des Beirates wird öffentlich am 23.06.16 stattfinden. Näheres dazu wird vom Beirat zeitnah veröffentlicht werden.
Die vier Beschlussvorlagen wurden allesamt vom Stadtbauamt vorgelegt und wurden alle einstimmig von der OTV angenommen. Zum einen wurde die „Außerplanmäßige Ausgabe im städtebaulichen Sondervermögen 162 SOS Fleischervorstadt“ behandelt, welche die finanziellen Mittel zur Planung der Durchführung der Sanierung der Arndtstraße zum Gegenstand hatte. Die Beschlussvorlage „2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 22 - Helmshäger Berg - Änderung des Änderungsbeschlusses“ thematisiert eine Präzisierung in den Formulierungen im Bebauungsplan hinsichtlich der Gestaltung der Werbeanlagen. Daran schloss sich die Beschlussvorlage zur Änderungssperre der zweiten Änderung. Als letzte Beschlussvorlage wurde der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 62 An den Wurthen eingebracht.
Das Problem der Linden vor dem Gastro-Schiff Pomeria am Hafen stellte den vorletzten Gegenstand der öffentlichen Sitzung dar. Da sich der Eigentümer der Pomeria nicht dazu bereit erklärte diese zu entfernen, formulierte Herr Hochschild einen Antrag die Linden zu entfernen und sie, wie Herr Wixforth es vorher sagte, auf dem Hafenspielplatz zu verpflanzen. Mit 7 Ja-Stimmen wurde dieser Antrag, bei einer Enthaltung, angenommen. Das Argument der Stadt gegenüber dem Lindenbesitzer ist, dass die Bäume nicht in den Gestaltungsplan des neuen Museumshafens passen würden. Besonders befremdlich war bei dieser Diskussion das eingebrachte Argument von Herrn Kramer (AfD). Dieser meinte, da die Linden „Urdeutsche“ Bäume seien, ist es gut diese zu bewahren. Ein für mich zwar eher weniger nachvollziehbares Argument; aber in diesem Kontext ja auch nicht überraschend; diese Deutschtümelei in der Botanik.
Als letztes wurde eine Zustimmungsanfrage zum Rückbau der Telefonzellen in der Siemensallee gestellt. Mit 6 Ja-Stimmen, einer vermutlich humoristisch gemeinten Nein-Stimme der Grünen und einer Enthaltung wurde die Zustimmungsanfrage angenommen.
Björn Verwendel
Mitglied der Ortsteilvertretung Innenstadt
OTV Innenstadt: Bericht von der Sitzung am 17. Februar '16
Karl-Marx-Platz: Stellplatz der Wertstoffcontainer noch in Diskussion - Bauantrag für Stralsunder 10 befürwortet
Fragen der Anwohner
Herr Höchel und 3 weitere Anwohner vom Karl Marx Platz hinterfragten die Neugestaltung der Grünfläche und speziell der Wertstoffcontainer-Anlage. Sie sind nicht mit dem Vorschlag der Verwaltung einverstanden und hatten dies auch schon auf der Begehung im Frühjahr 2015 angemerkt. Die Verwaltung plante die Umsetzung der Wertstoffcontainer auf die gegenüberliegenden Straßenseite zum bisherigen Stellplatz. So würde der neu gestaltete Platz nicht durch diese gestört werden. Die Einwohner schlagen aber eine Lösung auf den neuen Parkplatz Bahnhofstraße vor. Hier aber ist die GPG Eigentümer und mit der wurde wohl auch nicht geredet. Jetzt sollen wohl einfach Nägel mit Köpfen gemacht werden Die Einwohner bitten noch um Unterstützung. Die OTV wird da dran bleiben.
Wir LINKE sind auch ärgerlich über die Herangehensweise der Verwaltung und hätten uns gewünscht, dass die Probleme auch gelöst werden. Es gab wohl auch keine Rückkopplung mit der GPG. Wir bitten nochmals um eine Prüfung der Verlegung des Standortes. Leider war vom zuständigen Amt niemand anwesend.
Bauantrag zur Sanierung und Erweiterung des Gesellschaftshauses und Einrichtung eines Kultur- und Initiativenhauses, Stralsunder Straße 10
Da der Sanierungswert über 1 Millionen Euro liegt muss der Bauantrag von der Bürgerschaft beschlossen werden. Die Verwaltung stellt Vorhaben vor. Nachfrage gab es wegen der Parkplätze: 10 sind auf dem Hof zu realisieren. Dies wird noch im Antrag konkretisiert.
Wir Linke finden dieses Projekt sehr wichtig für Greifswald und freuen uns, dass es nun los geht. Beschlossen mit 5 ja, 1 enthalten, 0 gegen
Informationen der Verwaltung
Fußgängerüberweg in der Beimlerstr. /Ecke Krull Str. muss zurück gebaut werden, da es sich als Unfallschwerpunkt heraus gestellt hat. Deshalb wir dort nun eine Bedarfsampel für FußgängerInnen installiert werden. Dazu muss dann im Haushalt für 2017 der Bau einer Ampelanlage für den gesamten Kreuzungsbereich eingeplant werden.
Ein Neubau mit 4 Etagen an der Ecke Domstr / Fleischerstr. ist genehmigt worden.
Sonstiges
Anwesend waren 6 Mitglieder der OTV.
Die OTV plant voraussichtlich für den 2.3. um 18 Uhr eine Sondersitzung im Bürgerschaftssaal zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Brandteichstrasse.
Yvonne Görs
Ortsteil Innenstadt/Mühlenvorstadt: Vernetzungstreffen Stadtentwicklung
Brinke-Einladung zum Thema "Soziale und kulturelle Stadtentwicklung"
Liebe Greifswalder Gruppen, Initiativen und Vereine,
wir von der Initiative „Brinke16-17 erhalten!“ wollen euch recht herzlich zu einem Vernetzungstreffen am 5.11.2014 um 18 Uhr ins Literaturzentrum im Koeppenhaus (Bahnhofstr. 4/5, Greifswald) einladen.
Die Brinkstraße 16-17 ist mehr denn je vom Abriss bedroht. Dennoch kämpfen wir weiter für deren Erhalt. Für uns ist die Brinke16-17 jedoch nicht nur ein altes, vom Abriss bedrohtes Haus, sondern auch ein Symbol für eine verfehlte Stadtpolitik in Greifswald: Alte Häuser weichen teuren Eigentumswohnungen, Discountern und Parkplätzen. Bezahlbare Wohn-, Gewerbe- und Kulturräume werden immer seltener. Insgesamt erweckt es den Eindruck, dass die Bedürfnisse der Einwohner*innen Greifswalds weniger Wert sind als die Einzelinteressen von Investoren.
Jeder einzelnen Gruppe von uns fehlt wahrscheinlich das politische Gewicht und der Einfluss, um dieser Entwicklung etwas entgegenzusetzen. Sollten wir es aber schaffen, uns bei bestimmten Themen zusammenzuschließen, dann erhöhen sich unsere Chancen, positiv auf die Stadtentwicklung einzuwirken. Deswegen möchten wir uns mit euch zu folgenden Fragen austauschen:
- Welche Handlungsbedarfe sehen wir im sozialen und kulturellen Bereich?
- Welche Ideen gibt es, um die Probleme anzugehen?
- Wo kann es sinnvoll sein, gemeinsam zu agieren?
Wir haben die Fragen noch sehr allgemein gehalten, um uns allen genug Raum für Ideen zu geben. Dennoch wollen wir am Ende des Treffens mit euch so konkret wie möglich werden. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, was heraus kommen könnte. Wir könnten Vorbereitungen für ein Bündnis, eine Petition, eine Publikation, eine große Demonstration, eine gemeinsame Veranstaltungsreihe usw. treffen. Eine Moderation wird für eine angenehme und gleichberechtigte Gesprächs-Atmosphäre sorgen. Auch wenn sich die Einladung vorrangig an möglichst unabhängige,
nicht-staatliche Gruppen etc. wendet, sind auch Vertreter*innen aus Politik und Verwaltungen willkommen. Menschen aus neonazistischen Organisationen sind ausdrücklich nicht eingeladen.
Bitte meldet euch unter brinke16bis17@riseup.net zurück, wenn ihr kommen wollt und sagt uns, wie viele ihr seid. Wir freuen uns auf euch!
Eure Initiative „Brinke16-17 erhalten!“
brinke16bis17@riseup.net
www.brinke16bis17.de
www.facebook.com/brinke16bis17
Eingeladene Gruppen, Initiativen und Vereine:
BI „Rettet die Innenstadt und die Fleischervorstadt“
RoSa Wg
StadtGestalten
Quartiersbüro Schönwalde II
Die Schwalbe
Kiste
ASTA
BrinkeWg
Mieterverein e.V.
Stuthe e.V.
Gristuf e.V.
Stadtjugendring e.V.
Pfadfinderbund M-V e.V.
Jugendinitiative Pro-Ton e.V.
Kultur- und Initiativenhaus e.V.
Boe e.V.
Weltladen e.V.
Umsonstladen e.V.
Altstadtinitiave e.V.
Brinke26 e.V.
Initiative Kapaunenstraße 20 e.V.
Polly Faber e.V.
Ballhaus Goldfisch e.V.
Greifswalder Museumswerft e.V.
Internationale Kulturaustausch-Zentrum e.V.
IkuWo e.V.
Filmclub Casablana Greifswald e.V.
Kabutze e.V.
Freiraum e.V.
Kunstwerkstätten
Greenpeace Gruppe Greifswald-Stralsund
Nabu Greifswald
Attac
verquer
Arbeitskreis kritischer Juristischen (AkJj)
Infoladen Analog
Frauencafé
BrinkeWg
Gemüse Solidarische Landwirtschaft (SoLawi)
CSA um den Hof Schwarze Schafe
Alte Bäckerei
Defiant
Bagdad Döner
Willkommen in Greifswald