Ausschuss für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung (16. Januar) - ein Kurzbericht
+++ Neubau eines Carecenters im Bereich des Museumshafens geplant +++ Masterplan Hafenstraße B-Plan 55 befürwortet +++ B-Plan Fachmarkt Anklamer Strasse zugestimmt +++ diverse Fraktions- bzw. OTV-Vorlagen im schweren Fahrwasser (barrierefreie Bushaltestellen, ÖPNV Friedrichshagen, Wildschweinplage) +++
(Die Tagesordnung und die Vorlagen findet Ihr unten als Link)
# Es gab diverse Präsentationen als Vorab-Info:
u.a. Neubau eines Carecenters direkt an der Nord-Kaikante nahe des Eingangs zum Freiluft-Theatergelände
Hier möchte ein Unternehmen aus dem BioTechnikum ein Mehrzweckgebäude errichten (Karte). Es geht um Gesundheitschecks mittels eines sogenannten Präventionsmeters, also eine komplexe Software-Anwendung im Medizinbereich. Eigentlich kann man das Anliegen nur unterstützen. Aber der vorgeschlagene Standort macht doch schon Schwierigkeiten. Diese Ecke hat sich als richtig munterer Treffpunkt im Freien entwickelt. Was bedeutet dieses neue Gebäude für diese Ecke?
Folgender Vorschlag zum weiteren Umgang wäre vielleicht gangbar:
Mit einer Kleinen Anfrage könnten zwei Dinge eingefordert werden:
a) Stellungnahme der Verwaltung zur Einordnung des neuen Vorhabens in die ursprüngliche Planungsansätze und Funktionalität der Nordmole
b) baldige gemeinsame Runde mit dem Unternehmer, Stubnitz-Betreiber, dortige Gastronomie-Betreiber, Einwohner der Salinenstrasse, Verwaltung und Politik (Politik aber mehr als Zuhörer).
Außerdem stellte sich das Abwasserwerk mit seinen Aufgaben zur Regenentwässerung der Stadt vor.
# BS-Vorlagen
+ Hafenstrasse Masterplan B-Plan 55: mit 8 zu 2 befürwortet: Inhaltlich haben wir schon aus der OTV Innenstadt dazu berichtet und Anlagen dazu angehängt
+ 2x Fachmarkt Anklamer Str.: nahezu einstimmig befürwortet
+ Grüne: Priorisierung barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen - schwierige Diskussion: Die Verwaltung sieht sich hier außerstande, diesen Prüfauftrag bis zum Sommer zu leisten und außerdem bevorzugt sie eine Variante im Rahmen des Umbaus von Strassen (Prinzip: Zug um Zug)
+ OTV Friedrichshagen ÖPNV - ebenfalls sehr schwierige Diskussion: Erst wurde die Vermutung gestreut, dass die Vorlage zurück gezogen wäre, dann hat Verwaltung eine Presseerklärung der Stadtwerke bzgl. Friedrichshagen verlesen, die das Thema scheinbar abschmettert. Solche Details, daß die OTV ein viermaliges Anfahren je Tag anregt, spielten da schon keine Rolle mehr.
+ Wildschweinplage - ebenfalls sehr schwierige Diskussion, nur wir drei haben zugestimmt, Rest Enthaltung (9x): Die CDU stört sich an der angefragten Personalstelle für den Forst. Es gab keine Infos zum "Wildschweingipfel" (war vielleicht auch schon etwas zu spät).