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Juliane Jahn

Bürgerschaftssitzung 08.11.2021

+++ Hier beginnt gegen 18 Uhr der Liveticker von der Sitzung der Greifswalder Bürgerschaft. +++ Die Sitzung findet um 18 Uhr Uhr im Kaisersaal der Stadthalle statt. +++ Es tickert die Fraktionsgeschäftsführung. +++

Alle Vorlagen der heutigen Sitzung gibt es hier:

Öffentliche Tagesordnung der Greifswalder Bürgerschaftssitzung am 11.11.2021

Die vorläufige Tagesordnung:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2021

Ö 4

Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen

Ö 5

Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 6

Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

Ö 7

Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen

Ö 8

Beschlusskontrolle

Ö 8.1

Nachrüstung der Greifswalder Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen

(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)

Ö 9

Beratung der Beschlussvorlagen

Ö 9.1

16. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

(Präsident der Bürgerschaft)

Ö 9.2

Besetzungen

Ö 9.2.1

Umbesetzung der Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 08.11.2021)

Ö 9.3

Bestellung und Entsendung der Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die 7. Amtsperiode in den Vorstand des Pommerschen Landesmuseums Stiftung bürgerlichen Rechts

Ö 9.4

Bestellung und Entsendung der Vertretung und Stellvertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die 7. Amtsperiode in den Stiftungsrat des Pommerschen Landesmuseums Stiftung bürgerlichen Rechts

Ö 9.5

überarbeitete OTV-Richtlinie, hier: Entscheidung über Doppelförderung

Ö 9.6

Mitgliedschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern und finanzielle Stärkung der WITENO GmbH

Ö 9.7

Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule

Ö 9.8

4. Änderung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gewässerunterhaltungsgebühren vom 22.02.2010 (Gewässerunterhaltungsgebührensatzung)

Ö 9.9

29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Bereich des Bebauungsplans Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -

Ö 9.10

Strategiepapier zum Stadtumbau Ostseeviertel-Ryckseite

Ö 9.11

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV 2022+

Ö 9.11.1

Änderungsantrag: Attraktivitätssteigerung des ÖPNV 2022+
Antrag zur Vorlage BV-V/07/0465-01

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion neue Version am 01.11.2021)

Ö 9.11.2

Änderungsantrag zum
"Änderungsantrag: Attraktivitätssteigerung des ÖPNV 2022+
Antrag zur Vorlage BV-V/07/0465-01"
Antrag zur Vorlage BV-V/07/0465-01-01

(Robert Gabel, Anja Hübner neue Version am 08.11.2021 (Ergänzung finanzieller Auswirkungen))

Ö 9.12

Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

(neue Version am 05.11.2021)

Ö 9.12.1

Änderungsantrag zur Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Antrag zur Vorlage BV-V/07/0411-02

(Fraktion BG/FDP/KfV)

Ö 9.12.2

Änderungsantrag zur Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Antrag zur Vorlage BV-V/07/0411-04

(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 08.11.2021)

Ö 9.13

Überplanmäßige Ausgabe/ Auszahlung Neubau Holzteichweg

Ö 9.14

Nutzbare Räumlichkeiten auf Riems für Kultur- und Vereinsaktivitäten

(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Marion Heinrich - antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung neue Version am 02.11.2021)

Ö 9.15

Gewährleistung einer weitgehend barrierefreien Sanierung des Theaters Greifswald

(Dr. Mignon Schwenke, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion neue Version am 04.11.2021)

Ö 9.16

Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt

(CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, Grit Wuschek)

Ö 9.16.1

Änderungsantrag Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die
Greifswalder Innenstadt
Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0130-03

(SPD-Fraktion)

Ö 9.17

Regenbogenbänke

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 05.11.2021)

Ö 9.18

Mahdregime an Bodenbeschaffenheit, Klima und Artenvielfalt anpassen

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 9.19

Greifswalder Brunnen wiederbeleben und neue Brunnen schaffen

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion neue Version am 08.11.2021)

Ö 9.20

Prüfauftrag - Installation einer „Smiley-Ampel“ in Wieck

(SPD-Fraktion)

Ö 9.21

Prüfauftrag- Streuobstwiese in Ladebow

(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 9.22

Digitalpräsenz der Stadt - Konzepterstellung und bürgernahe Umsetzung

(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)

Ö 9.23

Überplanung An den Wurthen an reale Verkehrsnutzung anpassen

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 08.11.2021)

Ö 9.23.1

Überplanung An den Wurthen an reale Verkehrsnutzung anpassen - Stellungnahme der Verwaltung vom 01.11.2021

Ö 9.24

Traditionsfischerei Notstand

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 05.11.2021)

Ö 9.25

Bebauungspläne für Eigenheime beschleunigen

(CDU-Fraktion neue Version am 03.11.2021 (Ergänzung finanzieller Auswirkungen))

Ö 10

Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft

Ö 11

Ende der Sitzung

Ö 12

Besetzungen

(CDU-Fraktion)

Ö 13

Umbesetzungen Ausschüsse

(Fraktion BG/FDP/KfV)

Ö 14

Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Hanse-Kinder

Ö 15

Umbesetzungen

(SPD-Fraktion, Gamal Khalil neue Version am 08.11.2021)

 

18:04

Es beginnt.

18:14

Einwohnerfragestunde. Der Vorsitzende des AStA, Hennis Herbst, berichtet über die katastrophale Wohnsituation der Studierenden in Greifswald. Mit Beginn des Semesters haben noch zu viele keine bezahlbare Wohnung gefunden. Hier ist dringender Handlungsbedarf gefragt. Greifwald platzt aus allen Nähten und braucht unbedingt mehr Angebote auf dem Wohnungsamrkt.

18:20

Schlechte Neuigkeiten für die Stadt aus dem Landkreis: Der Kreistag beschließt demnächst seinen Haushalt und wie es aussieht, sollen finanzielle Defizite des Kreise über eine Erhöhung der Kreisumlage um 4% ausgeglichen werden. Für Greifswald hieße das gut 3 Millionen mehr Ausgaben, die im Doppelhaushalt der Stadt nicht vorgesehen sind.

18:47

Bis hierher plätschert die Sitzung so vor sich hin, die Vorlagen kommen alle geräuschlos durch (TOP 9.5. wurde von der TO genommen und soll noch die OTVen durchlaufen).

18:50

Als "ein äußerst gelungenes Papier" lobt Rita Duschek von der Linken das vorliegende Strategiepapier für die zukünftige Entwicklung des Ostseeviertels. Wenn es auch noch bis 2040 dauern soll, liegen hier gute Ideen für eine positive Weiterentwicklung vor. Leider haben die öffentlichen Flächen im Ostseeviertel zunehmend an Aufenthaltsqualität und Attraktivität verloren. Auch der Nahversorgung vor Ort ist erheblich geschwächt worden, Leerstand prägt den Ortsteil.

19:10

Was macht nun eine attraktiven ÖPNV aus? Wie bekommen wir die Menschen in Greifswald dazu, das Auto stehen zu lassen und lieber den Bus zu nutzen? Es dürfte vielen klar sein, dass nicht nur der Preis entscheidend ist - Taktung und Netz sind genauso wichtig. Wer schon einmal das Vergnügen einer Busfahrt durch Greifswald hatte, wir vielleicht nachvollziehen können, was ich meine, wenn ich sage: die verlorene Lebenszeit lässt sich für mich nicht mit einem günstigen Fahrpreis aufwiegen.

Nun ist für mich die Alternative das Fahrrad, für andere das Auto. Nicht wenige sind einfach auf den ÖPNV angewiesen - weil das mit dem Rad oder Auto fahren nicht mehr so gut klappt. Schon aus umweltschützender Sicht und für eine entspannte Verkehrslage in der Stadt, wo sich nicht Auto an Auto schiebt, wäre es wünschenswert, wenn die bequeme Alternative Auto zunehmend unattraktiver in Greifswald werden würde.

Ein deutlich vergünstigter Ticketpreis soll dafür nun den Anfang machen. Ein gemeinsamer Änderungsantrag von uns, der SPD und den Grünen empfiehlt der Stadt die Einführung eines digitalen 1-Euro-Tickets. Um auch Menschen, die keine digitalen Technologien einsetzen ein faires Angebot zu machen, wird weiterhin vorgeschlagen das 6er Ticket analog beizubehalten und im Preis auf 6 Euro zu reduzieren. Das analoge Einzelticket soll bei 2 Euro angesetzt werden, um einen starken Anreiz zur Vermeidung dieser Ticketvariante zu setzen, da diese zu verlängerten Standzeiten an den Bushaltestellen beiträgt. Bisherige Vorteile für KuS-Pass-Nutzer:innen sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben.

Am Tag der Wahl zum Oberbürgermeister am 12. Juni 2022 soll zudem gleichzeitig ein Vertreterbegehren durchgeführt werden, bei der die Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden können, ob zukünftig das 1-Euro-Ticket beibehalten werden soll.

20:07

Nun wird abgestimmt. Ein weiterer Änderungsantrag, der eine Absenkung des analogen Einzeltickets von vorgeschlagenen 2€ auf ebenfalls 1 € vorsieht, wird mit gerade einmal 11 Ja-Stimmen abgelehnt. Unsere Empfehlung wird so angenommen.

20:25

Etwas verspätet die neue Grünflächensatzung. Mit kleinen Änderungen unsererseits, den Grünen und der SPD wurde diese nun beschlossen.

20:40

Die Stadt saniert bald ihr Theater für einen hohen zweistelligen Millionenbetrag. "Wenn wir schon so viel Geld in die Hand nehmen, dann solte [das Theater] auch barrierfrei werden.", bringt Dr. Mignon Schwenke unseren gemeinsamen Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage ein. Das zukünftige neue Theater soll ein Haus für alle werden. Ergänzend weisen wir daher auf weitere bauliche Maßnahmen hin, die die Barrierefreiheit noch weiter festigen.

Der Änderungsantrag wird so mehrheitlich angenommen.

21:47

Bis hierhin ist die Sitzung thematisch wieder etwas ruhiger geworden, was sich in überwiegend debattenfreien Abstimmungen zeigt.

Für eine verbesserte Digitalpräsenz der Stadt soll unserem Vorschlag nach die Stadt eine Struktur entwickeln, um die Onlinepräsenz der Stadt, ihrer Institutionen und weiterer eng mit der Stadt verknüpften Organisationen so zusammenzubringen, dass für Einwohner:innen und Besucher:innen alle relevanten Informationen gebündelt und schnell auffindbar sind. Die Mehrheit der Bürgerschaft kann sich dem anschließen.

22:13

Fischereinotstand kam noch durch. Damit endet hier nun der öffentliche Teil der heutigen Bürgerschaftssitzung.

 

Kontaktdaten

Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

Geschäftsstelle: Lange Straße 13, 17489 Greifswald

Sprechzeiten in der Geschäftsstelle:

Mittwoch:   15:30 - 18:30 Uhr
                     und nach Vereinbarung

Telefon: (0 38 34) 59 46 29

E-Mail: linksfraktion-greifswald(at)web.de

 

Fraktionsvorsitzender:
Dr. Jörn Kasbohm

Fraktionsgeschäftsführung:
Juliane Jahn

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