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Juliane Jahn

Bürgerschaftssitzung 13.12.2021

+++ Hier beginnt gegen 18 Uhr der Liveticker von der Sitzung der Greifswalder Bürgerschaft. +++ Die Sitzung findet um 18 Uhr Uhr im Kaisersaal der Stadthalle statt. +++ Es tickert die Fraktionsgeschäftsführung. +++

Alle Vorlagen der heutigen Sitzung gibt es hier:

Öffentliche Tagesordnung der Greifswalder Bürgerschaftssitzung am 13.12.2021

Die vorläufige Tagesordnung:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2021

Ö 4

Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen

Ö 5

Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 6

Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

Ö 7

Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen

Ö 8

Beschlusskontrolle

Ö 9

Beratung der Beschlussvorlagen

Ö 9.1

Besetzungen

Ö 9.1.1

Umbesetzung Ortsteilvertretung Wieck-Ladebow

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hulda Kalhorn)

Ö 9.1.2

Umbesetzung Ortsteilvertretung Innenstadt

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hulda Kalhorn)

Ö 9.1.3

Umbesetzung OTV Innenstadt

(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)

Ö 9.1.4

Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hulda Kalhorn)

Ö 9.1.5

Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen

(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)

Ö 9.1.6

Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft

(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)

Ö 9.1.7

Umbesetzung Aufsichtsrat WVG mbH

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hulda Kalhorn)

Ö 9.1.8

Umbesetzungen

(CDU-Fraktion neue Version am 09.12.2021)

Ö 9.1.9

Mitglieder und Stellvertreter*innen im Fachbeirat GAI e.V.

(Jörg König für den Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit)

Ö 9.1.10

Besetzung AG Barrierefreie Stadt

Ö 9.2

Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2018

Ö 9.3

Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF

Ö 9.4

Wirtschaftsplan 2022 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Ö 9.5

Wirtschaftsplan 2022 Hanse-Kinder

Ö 9.6

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse-Kinder“

Ö 9.7

überarbeitete OTV-Richtlinie, hier: Entscheidung über Doppelförderung

Ö 9.8

Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2017 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)

Ö 9.9

Jahresabschluss 2017

Ö 9.10

Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 55

Ö 9.11

Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2022

Ö 9.12

Konzept Greifswalder Ryckaue - Eichwald

Ö 9.13

Satzung über die Aufhebung des Vorhaben -und Erschließungsplans Nr. 31 - Am Gorzberg -; Satzungsbeschluss

Ö 9.14

Verkehrskonzept Innenstadt

(neue Version am 13.12.2021)

Ö 9.15

Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste

(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 10.12.2021)

Ö 9.15.1

Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste - Stellungnahme der Verwaltung vom 10.11.2021

Ö 9.16

Wochenmarkt in Wieck

(Bernd Lieschefsky - Antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung)

Ö 9.17

Umfrage zur Verlängerung der Marktzeiten in der Sommersaison

(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)

Ö 9.18

Bebauungspläne für Eigenheime beschleunigen

(CDU-Fraktion)

Ö 9.19

Erhalt der seltenen Obstsorten aus Akademiezeiten in Eldena und am Treidelpfad

(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 9.20

Verzicht der Greifswalder Marketing GmbH auf Provision für Greifswald-Gutscheine für 2022

(SPD-Fraktion)

Ö 9.21

Nachrüstung ausgewählter Greifswalder Schulen oder Kindertagesstätten mit raumlufttechnischen Anlagen (Umsetzung des Prüfauftrages BV-P-ö/07/0114 / IV/07/0052)

(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion neue Version am 10.12.2021)

Ö 10

Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft

Ö 11

Ende der Sitzung

Ö 12

Vertreterbegehren zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV

(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 13.12.2021 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)

 

18:03

Wir feuen uns über ein neues Mitglied der Bürgerschaft und unserer Fraktion: Timo Neder hat es beruflich nach Berlin verschlagen, für ihn ist Sandra Grubert nachgerückt. Heute ist ihre erste Sitzung. :-)

18:09

Trotz Wiederstand der Stadt ist im Kreis einer Erhöhung der Kreisumlage beschlossen werden, was für Greifswald im Jahr 2022 3,5 bis 4 Millionen Mehrkosten bedeutet. Gleichzeitig hat das Land seine Schlüsselzuweisungen abgesenkt, somit entsteht insgesamt ein Defizit von 7 bis 8 Millionen.

18:23

Die Sitzung läuft recht flott heute. Bisher wurde alles beschlossen. Bei den zwei Varianten zur OTV-Doppelförderung hat sich die Variante 1 durchgesetzt. Gemäß Entscheidung der Bürgerschaft im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22, ist eine Doppelförderung aus dem OTV-Budget und anderen städtischen Mitteln auszuschließen. Die Förderung wird nun nur für das jeweils beantragte Projekt ausgeschlossen. Das bedeutet, dass z. B. ein Sportverein, der regelmäßige städtische Zuschüsse erhält (z. B. institutionelle Förderung), trotzdem einen Antrag für ein besonderes Projekt stellen darf.

18:35

Für mehr Diskussion sorgt heute das Verkehrskonzept für die Innenstadt. Geplante Maßnahmen wie eine Umwandlung der Loeffler-Straße in eine Fahrradstraße, verhindertes Abkürzen durch die Innenstadt - etwa von der Steinbecker Vorstadt in Richtung der Grimmer Straße -, oder eine Neustrukturierung des Anwohnerparkens gefallen nicht allen. Beschlossen wird es trotzdem. Wir finden's gut.

18:57

Auf unseren Vorschlag hin sollen Möglichkeiten zur Förderung der Nahversorgung in den Ortsteilen Ladebow, Wieck und Friedrichshagen für eine verbesserte Versorgung der Bürger mit Waren des täglichen Bedarfs geprüft werden. Dem kann sich die Mehrheit der Bürgerschaft anschließen.

19:02

Uns gegenüber wurde von verschiedenen Seiten der Markthändler:innen der Wunsch geäußert, in den Monaten Mai bis September am Samstag auch bis 16 Uhr handeln zu dürfen, statt wie bisher nur bis 13 Uhr. Ein solches Interesse soll nun auf unseren Antrag hin unter allen Inhaber:innen der Markttände eruiert werden, um dann ggbfs. eine Änderung der Maktsatzung vornehmen zu können. Dies wird mehrheitlich so beschlossen.

19:23

B-Pläne für Eigenheime zu beschleunigen findet auch seine Mehrheit.

20:10

Der Rest der Vorlagen wird auch beschlossen. Und schon ist die letzte Sitzung des Jahres vorbei.

 

  1. 17:00 - 20:00 Uhr
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Kontaktdaten

Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

Geschäftsstelle: Lange Straße 13, 17489 Greifswald

Sprechzeiten in der Geschäftsstelle:

Mittwoch:   15:30 - 18:30 Uhr
                     und nach Vereinbarung

Telefon: (0 38 34) 59 46 29

E-Mail: linksfraktion-greifswald(at)web.de

 

Fraktionsvorsitzender:
Dr. Jörn Kasbohm

Fraktionsgeschäftsführung:
Juliane Jahn, Marvin Medau