Bürgerticket und ÖPNV-Flatrate: Ideen aus Osnabrück
+++ ÖPNV in Osnabrück +++ Ratsfraktionen von Grünen und FDP bringen 2015 gescheitertes Projekt wieder ins Gespräch +++ Bürgerticket für alle - machbar? +++ Was steckt hinter der ÖPNV-Flatrate? +++ Generelle Umlage als Finanzierungsmöglichkeit? +++
Auf unserer Webseite gibt es eine neue Themenreihe: ÖPNV - Frei für alle? Anhand nationaler und internationaler Beispiele beleuchten wir verschiedene Modelle und Finanzierungsmöglichkeiten eines kostenlosen Nahverkehrs. Welche Erfahrungen machten andere Städte? Welchen Nutzen haben die Einwohner und wird der ÖPNV so wirklich attraktiver? Wo liegen die Grenzen? Diese Fragen wollen wir klären. Zum Auftakt die Idee eines Bürgertickets aus Osnabrück.
Deutschland erstickt im Verkehr. Selbst die Bundesregierung hat dies mittlerweile einsehen müssen und denkt laut über einen öffentlichen Nahverkehr zum Nulltarif nach. Auch in Osnabrück entbrennt so wieder eine alte Diskussion.
Grundsätzlich halte man diese für eine gute Idee, so Oberbürgermeister Griesert. Er sehe jedoch Probleme bei der Finanzierung. Auch die Stadtwerke Osnabrück reagierten als kommunaler Verkehrsbetrieb auf den Vorschlag der Bundesregierung im Februar eher zurückhaltend. Grund auch hier: die ungewisse Finanzierung.
Bei den Ratsfraktionen von Grünen und FDP kam die Idee eines kostenlosen ÖPNVs in deutschen Städten sehr gut an. Beide erinnerten in diesem Zusammenhang auch an die erst wenige Jahre zurückliegende Diskussion über die Einführung eines Bürgertickets in Osnabrück.
Im Dezember 2013 setzten sich die Osnabrücker Sozialkonferenz (OSK) und die Osnabrücker Klimakonferenz (OK) für eine ÖPNV-Flatrate in Form eines Bürgertickets ein. Ähnlich einem Semesterticket für Studierende sollte das Bürgerticket über eine Umlage finanziert werden, in die alle Bürger*innen (Erwerbslose und Hartz-IV-Empfänger*innen ausgenommen) einzahlen, ob sie den ÖPNV nun nutzen oder nicht. Jeder leistet seinen finanziellen Beitrag und kann dafür jederzeit die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen.
Hätte das Bürgerticket tatsächlich massenhaft Autofahrer zum Umstieg auf den ÖPNV bewegen können? Die damalige rot-grüne Ratsmehrheit hätte es zumindest für möglich gehalten und beschloss mit der Unterstützung von FDP, UWG/Piraten und Linken im Sommer 2014 eine Machbarkeitsstudie. Als Idee waren 25-35€ pro Person pro Monat im Gespräch.
Nur die damalige CDU-Fraktion wehrte sich von Anfang an gegen das Bürgerticket, sprach von der „Bus-GEZ“ und stellte das ganze Vorhaben rechtlich in Frage. Auch viele Bürger*innen waren mit der Umlage nicht zufrieden. Der ÖPNV sei nicht zu teuer, sondern einfach zu unattraktiv: schlechte Taktung und dauernde Verspätungen seien das eigentliche Problem.
Letztendlich verlief das Projekt im Sand: Die beschlossene Machbarkeitsstudie wurde nie durchgeführt. Nach der Abstimmung hatte die Planungsgesellschaft Nahverkehr (PlanOS) Politiker und Interessenvertreter zu einem Workshop zum Thema ÖPNV eingeladen. Beteiligt waren Vertreter aller Fraktionen des Stadtrates, die Osnabrücker Klimaallianz, die Osnabrücker Sozialkonferenz, der Fahrgastverband Pro Bahn und die Stadtbahninitiative. Am Ende des Workshops schlugen alle Teilnehmer dem damaligen Stadtrat vor auf die Machbarkeitsstudie zu verzichten. Das Aus für die Idee des Bürgertickets.
https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/557861/kein-burgerticket-fur-opnv-in-osnabruck