Geld für Jugend und Soziales, Bildung, Kultur und Sport erhalten!

Hannes Thoms

Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Greifswald gegen Kürzungen im Bereich der Daseinsvorsorge

Auf der Bürgerschaftssitzung am 4.12. wird eine Änderung des Stadthaushalts verhandelt. Durch die Rechtsaufsicht vorgegeben ist unsere Universitäts- und Hansestadt angehalten, 2024 einen zwischen Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Faktisch bedeutet das: Haushaltskürzungen.

Für uns als Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Greifswald ist klar: Diese Einsparungen dürfen nicht zum Schaden der Daseinsvorsorge, der sozialen Leistungen, des Kultur- und Sportlebens oder der Bildungschancen ausfallen! Deswegen haben wir im Bündnis mit der Grünen- und SPD-Fraktion eine Liste von Posten erarbeitet, die wir unbedingt erhalten wollen. Wir werden uns auf der Bürgerschaftssitzung unter anderem dafür einsetzen, dass der Zuschuss für den Kultur- und Sozialpass, die Zuschüsse für Kulturvereine und – Initiativen sowie Investitionen in Schulen und Sporthallen von der Kürzungsliste gestrichen werden. Bei der Kinder- und Jugendarbeit wird es mit uns keine Kürzungen geben! Eine komplette Auflistung aller Punkte, für deren Streichung von der Kürzungsliste wir uns einsetzen, findet ihr in unserem gemeinsamen Antrag mit der Grünen Fraktion.