OTV Riems: Bericht von der OTV-Sitzung am 11. November 2019

+++ Marion Heinrich berichtet von der OTV-Sitzung Riems vom 11. November 2019 +++ OTV-Budget: Statt Trampolin erstmal 600 € für Spielzeug für Kindergarten bewilligt +++ OTV hadert mit der Abarbeitung der Aufgaben durch die Verwaltung +++ Alter KONSUM - als künftiges OTV-Zentrum? +++ AG Bezahlbarer Wohnraum der Bürgerschaft soll weiter machen, wichtig für Riems +++ Damm zur Insel im bedenklichen Zustand +++

Am 11. November tagte wieder die Ortsteilvertretung (ursprüngliche Tagesordnung).

OTV-Budget

Auf der OTV-Sitzung am 04.03.2019 wurde beschlossen, dem Kindergarten 1,5 T€ zum Kauf eines Trampolins zur Verfügung zu stellen. Die Komplementärfinanzierung sollte durch den Eigenbetrieb erfolgen. Leider stellte sich im Nachfolgenden heraus, dass der Eigenbetrieb wegen anderer vorrangiger Projekte dazu nicht in der Lage war. Daraufhin wurden verschiedene Alternativvorschläge diskutiert und letztlich beschlossen, maximal 600 € für diverses Kleinspielzeug, gewissermaßen als Weihnachtsgeschenk der OTV an die KITA, zu bewilligen. 

Unter dem Aspekt, dass ein Trampolin nicht nur für die Kindergartenkinder, sondern darüber hinaus für alle Nutzer des Spielplatzes ein Gewinn wäre, verfolgt die OTV das Projekt Trampolin weiter.

Unzufriedenheit über zu schleppende Bearbeitung durch die Verwaltung

Die Zusammenarbeit mit der Verwaltung verläuft schleppend. Anliegen werden nur sehr langsam oder gar nicht bearbeitet. Hier nur einige Beispiele:

• Flyer haben keine Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit gebracht. Angekündigte Kontrollen werden nicht bzw. nicht mit Nachdruck durchgeführt.
• Viele offene Positionen beim Tiefbau-/Grünflächenamt sind nicht abgearbeitet. Wir sprechen immer wieder darüber, aber nichts passiert. Begründung: Personaldecke zu dünn.
• Badestrand-Qualität wird immer schlechter (neu: Schreiben vom Gesundheitsamt)
• Bushaltestelle am Roten Haus ohne Rücksprache mit OTV geschlossen (verkauft?)
• Suche nach perspektivischer Anbindung des Wohngebiets Brooker Weg an ÖPNV
• Generell bessere ÖPNV- Verbindung für den OT, auch um den täglichen Berufsverkehr zu reduzieren
• Bei der Fortschreibung der denkmalpflegerischen Zielstellung bewegt sich (gefühlt) seid 1 ½ Jahren nichts. So lange auch schon keine Antwort auf die Stellungnahme der OTV zu den Vorstellungen der Verwaltung.

Alter Konsum

Der KONSUM-Verkauf eröffnet die Möglichkeit, eine Lösung für „die Wäscheplatzproblematik“ zu finden, und gleichzeitig auch für einen besseren Denkmalschutz in diesem Areal. Darüber hinaus wäre das Objekt als Ortsteilzentrum geeignet. Die Stadt besitzt bisher kein Flurstück, wo die Umsetzung dieses politischen Willens ansonsten realisiert werden könnte (siehe auch OZ-Artikel vom 13.01.2019).

Die OTV bittet um Prüfung, ob die Stadt ein Vorkaufsrecht hat und ob das Objekt ganz oder teilweise (Teilfläche „Wäscheplatz“) durch die Stadt erworben werden kann. (unter Bezug auf die Stellungnahme der OTV zum Denkmalschutz)

AG Bezahlbarer Wohnraum / Milieuschutzsatzung für Riems

Alle anwesenden Mitglieder der OTV votieren für eine Erhaltung dieser AG, da unter den gegebenen Umständen (die z.B. vom Investor angekündigte und z.T. auch schon umgesetzte „hochwertige“ Sanierung der 60 WE-Wohnblocks) absehbar ist, dass in naher Zukunft der Riems in den großen Mehrfamilienhäusern nur noch Wohnraum für besser Verdienende bietet.

Derzeit befinden sich noch unsanierte Wohnblöcke auf der Insellage – Wunsch der Einwohner wäre, dass entsprechende Grundlagen dafür geschaffen werden, dort notwendige Sanierungen so vorzunehmen, dass der Aufwand über eine moderate Mietgestaltung aufgefangen werden kann, die auch von Durchschnittsverdienern noch finanzierbar ist.

Damm zur Insel

Der Damm ist durch Erosion und Wellenschlag schon wieder in einem bedenklichen Zustand. Die aufgebrachte Erde ist z.T. deutlich ausgespült – vermutlich durch die vorgesehene, aber noch fehlende Bepflanzung mit Sträuchern. Die aufgebrachte Grassaat ist vom Wind weggetragen bzw. durch den Regen weggespült worden, so dass nur sehr wenig aufgegangen ist. Möglicherweise ist das auch die Folge des Schüttgutes (Hafenaushub?), welches zur Anpflanzung von Gewächsen, die den Damm schützen sollen, weniger gut geeignet ist.

Die OTV lädt Herrn Lubs zur nächsten Sitzung der OTV ein. Sie wünscht Auskunft zur gesundheitlichen Unbedenklichkeit dieses Materials und ob es überhaupt zur Bepflanzung geeignet ist.

Beste Grüße,

Marion Heinrich