OTV Riems: Bericht von der OTV-Sitzung am 5. November 2018

+++ Marion Heinrich berichtet zu: Seniorenbeirat zu Besuch in der OTV: weitere gemeinsame Veranstaltung für das Frühjahr'19 geplant - Bildung einer Orts-Seniorengruppe angeregt +++ Straßenreinigung: Verwaltung findet anscheinend nicht die richtigen Problemstellen im OT +++ Bushaltestellen: schwierige Befahrbarkeit durch Falschparker bestimmter Haltestellen und das Fehlen neuerdings einer ganzen Haltestellen diskutiert +++ Straßenausbau: bei Wiesenweg und Brooker Weg zumindest Planungen begonnen; Straße an der Wiek gibt es gar nicht im Haushalt; es besteht dringender Handlungsbedarf +++ Birkenwäldchen: gemeinsame Begehung zusammen mit Behörden in Sicht +++ OTV-Budget: Aufstellung zweier Bänke beschlossen +++ Parkplätze an der KiTa: immer noch keine Lösung in Sicht, Verwaltung prüft nun eine weitere Option +++ Terminhinweis: 19.11.18, 17.00 Uhr, St. Spiritus - Nächstes Treffen zum künftigen Masterplan der Ortsteile an der Dänischen Wiek +++

Am 5. November tagte die Ortsteilvertretung (ursprüngliche Tagesordnung).

Besuch des Seniorenbeirats der Stadt Greifswald

Interesse von Seiten der Riemser Senioren war relativ gering, das hat seine Ursache auch in deren relativ geringer Zahl, da viele ältere Bürger nach Greifswald abwandern.
Frau Sitterlee, Herr Dr. Reiche und Frau Dr. Weiß sprachen über die umfangreiche Arbeit des Seniorenbeirates. Die OTV schlug ein weiteres Treffen im nächsten Frühjahr vor, verbunden mit Inselrundgang und anschließendem zwanglosen Gespräch im Raum des Fußballvereines, dazu sollen u.a. alle Riemser Senioren schriftlich eingeladen werden, um evtl. eine neue Orts-Seniorengruppe zu gründen und in gemeinsamer Arbeit das Leben auf dem Riems auch für ältere Mitbürger lebenswerter zu gestalten.

Straßenreinigung

Der Flyer, der die Aufgaben der Eigentümer beschreibt, ist zwar hilfreich, kann aber nur der Anfang sein. Die Verwaltung lässt es in ihrer eigenem Zuständigkeit am guten Beispiel mangeln; kontrolliert Eigentümer, die ihrer Pflicht weitestgehend nachkommen und scheint die tatsächlichen Problemstellen nicht zu finden.
Es wurde angeregt, auf den Rechnungen zur Straßenreinigung eindeutig auszuweisen, dass sie nur den Winterdienst betreffen.

Fortschreibung der Denkmalpflegerischen Zielstellung

Die erste Vorstellung der Verwaltung, wie der Denkmalschutz künftig aussehen soll, war im Mai. Seither gibt es keine weiteren Informationen, aber Bürger sind verärgert, dass der Oberbürgermeister im Fernsehen „von 25 Jahren Anarchie auf dem Riems“ gesprochen hat, die Stellv. Oberbürgermeisterin Fragen zum Wegerecht (Verkehrsflächen) bzw. Vorkaufsrecht über Monate nicht beantwortet und immer wieder so getan wird, die Anwohner seien durch ihre Kompromisslosigkeit an der Misere Rund um den Wäscheplatz selbst Schuld.

Budget der Ortsteilvertretungen

Es wurde beschlossen, jeweils zwei  Bänke auf dem Damm (Inselbeginn, Nordseite) und auf dem Deich (parallel zum Sportplatz, Nordostseite) aufzustellen.

Fehlende Bushaltestelle Brooker Weg

Geringes Feedback auf Fragebögen, auch A4RES hat nicht geantwortet.
Das Thema wird daher vorerst nicht weiterverfolgt, die Einwohner im Brooker Weg werden entsprechend informiert und bis zum Jahresende wird eine Frist gesetzt, dass noch mehr Bürger Interesse bekunden können.

Beschlusses B653-35/13 August 2013 (Planung Straßenausbau im OT Riems, Teilstrecke Wiesenweg und Brooker Weg)

Die Verwaltung erklärte auf Nachfrage, das Ing.-Büro wurde mit Planungen beauftragt, die ersten beiden Planungsstufen seien abgeschlossen, für die dritte würde angeblich die Finanzierung nicht mehr ausreichen. An die Verwaltung wurden deshalb folgende Fragen gerichtet:

- Wie groß ist der besagte Fehlbetrag?
- Ist die "Restfinanzierung" in den HH-Plan 2019/20 eingestellt?
- Sind Mittel im HH 2019/20 für die Realisierung des Straßenausbaus eingestellt? Wenn ja, wie viel und für welche(s) Jahr(e). Falls nein, warum nicht bzw. wann soll die Umsetzung der Planung erfolgen?

Die HH-Position 54100-M00016 - Straßenausbau OT Riems, Teilstrecke Wiesenweg und Brooker Weg gehört zum Produkt 54100, welches pro Jahr mit über 7 Mio. € veranschlagt war. Unter diesen Umständen erscheint es verwunderlich, dass die Umsetzung der Leistungsphase 3 am fehlenden Geld scheitern soll. Wir fragen deshalb, wie hoch ist das aktuelle IST der Position 54100 und wie sind die Prognosen für den 31.12.2018.

Birkenwäldchen

Ist nicht als Küstenschutzwald eingestuft, keine der angesprochenen Naturschutzinstitutionen sieht im Absterben des Wäldchens ein Problem, aber es soll Anfang 2019 durch die Verbandsschaukommission (untere Naturschutzbehörde, untere Wasserbehörde und STALU-VP) eine Begehung geben, wo auch die OTV eingeladen werden soll.

Planung Straßenausbau im OT Riems, Straße an der Wiek

Die Straße ist die am stärksten befahrene Straße des OT und in einem schlechten Zustand. Darauf wird seid langem von der OTV hingewiesen, ohne dass etwas passiert, ohne dass im Haushalt entsprechende Maßnahmen Berücksichtigung fanden, nicht einmal in der Kategorie „nicht realisierbar“ ist das offene Problem aktenkundig.
Die Verwaltung wird gebeten die geschätzten Kosten von 35 T€ zu verifizieren und ggf. zu korrigieren.

Bushaltestelle Insel Riems

Es existiert nur eine Haltestelle (die mit Häuschen) die andere dient zum Freihalten der Fahrspur als Buswendekreis – Abschleppen möglicher Falschparker, die das Wenden des Busses behindern würden, führt zu inakzeptablen Zeitverzögerungen im Busfahrplan.

Bushaltestelle Riemserort/Rotes Haus

Tatsache, dass diese nicht mehr existiert ist Hr. Schick neu, kann eigentlich nicht eigenmächtig und ohne Kenntnis der Stadt gestrichen werden, OTV wünscht Informationen zum Sachverhalt und findet es falsch, dass solche Änderungen ohne Rücksprache/Ankündigung erfolgen.

Masterplan für den OT

Am 19.11.18 um 17 Uhr wird es im großen Saal im St. Spiritus einen Workshop geben, wo die Planer ihre ersten Überlegungen vorstellen und mit den OTVs diskutieren wollen.

Ergebnis zum Bürgerschaftsbeschluss B623-22/17 vom 05.10.2017 „Schaffung von Parkplätzen vor dem Kindergarten im OT Riems“

Der Antrag auf Parkplätze für dem Kindergarten wurde wegen Denkmalschutzaspekten abgelehnt.

Es wurde ein Plan zur Verfügung gestellt, aus dem ersichtlich ist, auf welchen städtischen Flächen in Riemserort die Möglichkeit zu parken besteht. Das löst allerdings nicht die Probleme am Kindergarten. Hr. Schick verspricht zu prüfen, ob evtl. die Möglichkeit besteht, unterhalb des Kindergartens 2-3 Straßenlaternen zu installieren, damit eventuell sichere Stellplätze in der Nähe des Kindergartens angeboten werden können.

Beste Grüße

Marion Heinrich