Sondersitzung Bürgerschaft 18.08.2022
+++ Hier beginnt gegen 17 Uhr der Liveticker von der Sitzung der Greifswalder Bürgerschaft. +++ Die Sitzung findet um 17 Uhr Uhr im Bürgerschaftssaal im Rathaus statt. +++ Es tickert die Fraktionsgeschäftsführung. +++
Alle Vorlagen der heutigen Sitzung gibt es hier:
Öffentliche Tagesordnung der Greifswalder Bürgerschaftssitzung am 18.08.2022
Die vorläufige Tagesordnung:
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Ö 2 | Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung |
Ö 3 | Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen |
Ö 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt |
Ö 5 | Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern |
Ö 6 | Beratung der Beschlussvorlagen |
Ö 6.1 | Überplanmäßige Ausgabe/ Auszahlung für das Bauvorhaben Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie Greifswald – Z4 |
Ö 6.2 | Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule |
Ö 6.3 | Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Spundwanderneuerung in Wieck |
Ö 7 | Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft |
Ö 8 | Ende der Sitzung |
Ö 9 | Überplanmäßige Ausgabe / Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme „Neubau Sporthalle II“ im Städtebaulichen Sondervermögen 193 „SUB - Schönwalde I“ |
Ö 10 | Überplanmäßige Ausgabe / Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme „Neubau Sporthalle III“ im Städtebaulichen Sondervermögen 199 „SOS - Schönwalde II“(neue Version am 15.08.2022) |
Ö 11 | Außerplanmäßige Auszahlung für Gästeblock Volksstadion |
16:15
An einem heißen Spätnachmittag im August trifft sich heute die Bürgerschaft zu einer Sondersitzung. Der Grund: In der Stadt sind derzeit viele Bauprojekte am Laufen, die dafür geplanten Gelder reichen allerdings nicht aus. Mit außerplanmäßigen Auszahlungen kann hier nachjustiert werden.
17:02
Es dürfte sich um eine kurze Sitzung handeln. Solche Entscheidungen sind notwendig und auch unproblematisch.
17:09
Das war es auch schon wieder. Es folgt ein längerer nicht öffentlicher Teil mit den Auftragsvergaben für den Neubau der Sporthallen II und III.