Sondersitzung Bürgerschaft 18.08.2022
+++ Hier beginnt gegen 17 Uhr der Liveticker von der Sitzung der Greifswalder Bürgerschaft. +++ Die Sitzung findet um 17 Uhr Uhr im Bürgerschaftssaal im Rathaus statt. +++ Es tickert die Fraktionsgeschäftsführung. +++
Alle Vorlagen der heutigen Sitzung gibt es hier:
Öffentliche Tagesordnung der Greifswalder Bürgerschaftssitzung am 18.08.2022
Die vorläufige Tagesordnung:
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Ö 2 | Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung |
Ö 3 | Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen |
Ö 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt |
Ö 5 | Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern |
Ö 6 | Beratung der Beschlussvorlagen |
Ö 6.1 | Überplanmäßige Ausgabe/ Auszahlung für das Bauvorhaben Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie Greifswald – Z4 |
Ö 6.2 | Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule |
Ö 6.3 | Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Spundwanderneuerung in Wieck |
Ö 7 | Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft |
Ö 8 | Ende der Sitzung |
Ö 9 | Überplanmäßige Ausgabe / Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme „Neubau Sporthalle II“ im Städtebaulichen Sondervermögen 193 „SUB - Schönwalde I“ |
Ö 10 | Überplanmäßige Ausgabe / Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme „Neubau Sporthalle III“ im Städtebaulichen Sondervermögen 199 „SOS - Schönwalde II“(neue Version am 15.08.2022) |
Ö 11 | Außerplanmäßige Auszahlung für Gästeblock Volksstadion |
16:15
An einem heißen Spätnachmittag im August trifft sich heute die Bürgerschaft zu einer Sondersitzung. Der Grund: In der Stadt sind derzeit viele Bauprojekte am Laufen, die dafür geplanten Gelder reichen allerdings nicht aus. Mit außerplanmäßigen Auszahlungen kann hier nachjustiert werden.
17:02
Es dürfte sich um eine kurze Sitzung handeln. Solche Entscheidungen sind notwendig und auch unproblematisch.
17:09
Das war es auch schon wieder. Es folgt ein längerer nicht öffentlicher Teil mit den Auftragsvergaben für den Neubau der Sporthallen II und III.
Kontaktdaten
Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
Geschäftsstelle: Lange Straße 13, 17489 Greifswald
Sprechzeiten in der Geschäftsstelle:
Mittwoch: 15:30 - 18:30 Uhr
und nach Vereinbarung
Telefon: (0 38 34) 59 46 29
E-Mail: linksfraktion-greifswald(at)web.de
Fraktionsvorsitzender:
Dr. Jörn Kasbohm
Fraktionsgeschäftsführung:
Juliane Jahn