Kleine Anfrage „Wildtierzirkusse auf städtischen Flächen“

Robert Gabel, Marvin Medau

+++ Robert Gabel hat folgende Kleine Anfrage "Wildtierzirkusse ..." in Vorbereitung +++ Letztendlich wollen wir prüfen, ob Greifswald künftig auch ohne Wildtiere im Zirkus auskommen kann +++ Kaum zu glauben, aber wahr: Die meisten europäischen Länder haben sogar nationale Bestimmungen zum Verbot von Wildtieren im Zirkus +++ diesen Standard gibt es bei uns eben noch nicht +++

 

Entwurf der Anfrage                 

Bereits über 60 Städte in Deutschland und einige Länder beschlossen, Wildtierzirkusse zu verbieten. Hierbei werden unterschiedliche Kriterien verwendet, aber im Kern geht es darum, zu verhindern, dass Tiere, die natürlicherweise weite, freie Landschaften als Lebensraum haben, in viel zu engen Käfigen gehalten und womöglich tierquälerisch zu Kunststücken gezwungen werden. Vor vier Jahren versuchte die Bürgerschaft Greifswald bereits, ein solches Wildtierzirkusverbot zu beschließen, scheiterte aber knapp durch eine Mehrheit von Bedenkenträgern, die Einnahmeverluste sowie mangelnde Rechtssicherheit befürchteten. Andere wiederum konnten sich vielleicht einen Zirkus ohne Wildtiere auch nicht vorstellen.

Da es noch immer keine bundesweite oder europäische Regelung gibt, müssen die Kommunen aktiv werden. Mittlerweile gibt es neuere Erfahrungen, wie man ein solches Verbot rechtssicher umsetzen kann und die Bürgerschaftsfraktion „DIE LINKE und Partei Mensch Umwelt Tierschutz“ möchte in Vorbereitung einer erneuten Abstimmung mittels einer Kleinen Anfrage einige Eckdaten in Erfahrung bringen.

Die Teilfragen lauten in gekürzter Form:

  • Welche Zirkusse mit Wildtieren haben in den letzten 8 Jahren auf Flächen der Stadt gastiert, und wie lange auf welchen Flächen?
  • Welche Einnahmen hat die Stadt dadurch generiert?
  • Wie wird standardmäßig eine art- und verhaltensgerechte Unterbringung insbesondere von Wildtieren im Zirkus gefordert und auch geprüft?
  • Wie wird standardmäßig die Gefahrenabwehr im Sinne der Mitarbeiter*innen und Bürger*innen gefordert und geprüft?
  • Wie hoch ist der Verwaltungsaufwand, der benötigt wird, um sicherzustellen, dass Wildtiere art- und verhaltensgerecht untergebracht sind und Personen und Sachgüter ausreichend geschützt werden.
  • Hat das zuständige Veterinäramt des Landkreises Verstöße gegen eine art- und verhaltensgerechte Unterbringung feststellen können?
  • Hat es bisher innerhalb eines Aufenthaltes eines Wildtierzirkusses Vorfälle mit Personen- und/oder Sachschäden gegeben?